Die Stadtspitze macht mit dem Sparen Ernst

FÜRTH - Bisher war der große finanzpolitische Kehraus nur angekündigt - jetzt macht die Stadt Ernst. Kommende Woche soll der Fürther Stadtrat die erste Stufe eines Sparpakets mit dem Volumen von zehn Millionen Euro beschließen. «Es ist nicht so, dass der Bürger nichts spürt, aber es werden auch keine Strukturen zerschlagen», sagt der Oberbürgermeister. Jedenfalls noch nicht.

Der Sturm hebt mit einem vergleichsweise lauen Lüftchen an: Gerade einmal 1,5 der zehn Millionen Euro umfassen die Maßnahmen, die Fürths Kommunalpolitiker am Mittwoch (15 Uhr, Rathaussaal) durchwinken sollen. 1,5 Millionen allerdings, die sofort kassenwirksam werden. Weitere 8,5 Millionen, die den Stadtsäckel bis spätestens 2013 dauerhaft entlasten sollen, kommen bei den Etatberatungen im Herbst auf den Tisch.

Studiert man die Anderthalb-Millionen-Liste, wird man wenig Spektakuläres entdecken, sich dafür aber über unzählige Posten in der Größenordnung zwischen 200 und 3000 Euro wundern. Das, sagt OB Thomas Jung, zeige, «wie viel Mühsal» in das von ihm wegen der Finanzkrise angeordnete Super-Sparpaket investiert werden musste. An allen Ecken und Enden wurde herumgezwackt.

Da stehen 200 Euro für weniger Blumenschmuck bei Schulveranstaltungen zu Buche, 352 Euro Mehreinnahmen durch erhöhte Ausleihgebühren für Akteneinsicht oder 2000 Euro Einsparung durch die «Verwendung kostengünstigerer Archivierungsordner».

Geschenkt, wird mancher murren, doch die Binsenweisheit, derzufolge Kleinvieh auch Mist macht, bewahrheitet sich. Freilich geht es nicht ohne ein paar größere Happen: zum Beispiel 210 000 Euro weniger Ausgaben für den Straßenunterhalt; 60 000 Euro zusätzliche Einnahmen durch Bußgelder der neuen kommunalen Verkehrsüberwachung; oder 150 000 Euro Einsparung durch den Verzicht auf die Wiederbesetzung einer Lehrerstelle an der Hans-Böckler-Schule.

Richtig weh tun aber wird es dem Bürger vorerst kaum. Er bekommt eine Ausgabe der Stadtzeitung im Jahr weniger, er wird sich weniger an sprudelnden Brunnen erfreuen können, deren Laufzeit verkürzt wird, er wird für die Toilettenbenutzung auf der Michaeliskirchweih 50 Cent berappen müssen und keine Essensmarken mehr bekommen, sofern er zu den Teilnehmern des Erntedankzugs gehört.

Abspecken vor Schließen

Das klingt überschaubar, doch dabei wird es nicht bleiben, wenn das Restpaket beschlossen ist. Viel will Jung momentan noch nicht nach außen dringen lassen, aber fest steht: Die Vereine und Verbände bekommen ab 2011 zehn Prozent weniger freiwillige Zuschüsse aus der Stadtkasse (Einsparung: eine halbe Million Euro). Und im Stadelner Bad sollen eventuell die Öffnungszeiten eingeschränkt werden. Alles andere könne man erst öffentlich diskutieren, wenn es mit dem Personalrat abgestimmt ist und der Stadtrat Kenntnis hat. Allzu große Sorgen müsse sich aber auch hier niemand machen, beruhigt Jung. Seine Spar-Devise, dass Abspecken vor Schließungen geht, gelte für das gesamte Paket.

Offen räumt der Rathauschef dagegen ein, dass die Verwaltung und die Tochterunternehmen der Stadt trotz allen zähen Ringens bisher nur sieben der von ihm geforderten zehn Millionen zusammengebracht haben. Wird das Ziel auch bis zum März nicht erreicht, schlägt Jung dem Stadtrat vor, die gefürchteten externen Berater zu engagieren, um den Durchbruch zu schaffen. Der OB geht davon aus, dass sich dieser Schritt nicht vermeiden lässt. Trotz des seiner Ansicht nach allerorten vorhandenen Willens sei es «nicht einfach, die letzten drei Millionen rauszupressen».

Doch auch wenn Vollzug vermeldet wird, kann sich niemand entspannt zurücklehnen, denn das Pressen geht weiter. Weil sich die finanzielle Lage nicht entspannen wird, müsse es «weitere Pakete geben», sagt Jung; das nächste soll der Stadtrat schon 2011 auf den Weg bringen. «Und jedes Mal», prophezeit das Stadtoberhaupt ohne Umschweife, «wird es näher an den Bürger herangehen.» Die fetten Jahre, so darf man annehmen, sind auch für Fürth endgültig vorbei.