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Mittwoch, 18.09.2019

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Drei Kreuze auf dem Stimmzettel

Darüber entscheidet Rosstal am 8. September - 16.07.2019 16:00 Uhr

Drei Fragen finden die Roßtaler Wahlberechtigten auf dem Stimmzettel für die Bürgerentscheide am 8. September: 

 

Beim Bürgerentscheid 1, dem Ratsbegehren, "Fortführung des Bebauungsplans Nr. 63 "Erweiterung Gewerbegebiet Buchschwabach" ist sie wie folgt formuliert:

 

"Sind Sie dafür, dass der Markt Roßtal das Bebauungsplanverfahren Nr. 63 ,Erweiterung Gewerbegebiet Buchschwabach‘ fortsetzt, um der Firma dataform dialogservices GmbH und weiteren Gewerbebetrieben die Ansiedlung im zu erweiternden Gewerbegebiet Buchschwabach zu ermöglichen?"

Die Bürger können hier entweder mit Ja oder Nein stimmen.

 

Beim Bürgerentscheid 2, dem Bürgerbegehren "Lebensqualität in Roßtal erhalten – Keine Ansiedlung der Firma dataform dialogservices GmbH in Buchschwabach!" lautet die Fragestellung:

 

"Sind Sie dafür, dass die Marktgemeinde Roßtal alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, um die Ansiedlung des Unternehmens ,dataform dialogservices GmbH‘ am Standort Buchschwabach zu verhindern?"

 

Auch hier können die Bürger ihr Kreuz bei Ja oder Nein machen.

Damit die Bürgerentscheide jeweils gültig werden, müssen sie die Hürde des Quorums nehmen. Das heißt, 20 Prozent der rund 8150 wahlberechtigten Roßtaler – also 1630 Bürger – müssen in beiden Fällen entweder mit Ja oder Nein stimmen.

 

Zudem gibt es noch eine Stichfrage. Sie kommt ins Spiel, wenn beide Bürgerentscheide eine positive oder beide eine negative Mehrheit erhalten.

 

"Welche Entscheidung soll dann gelten?", werden die Wahlberechtigten gefragt. Ankreuzen können sie dann entweder "Fortführung Bebauungsplanverfahren" oder "Keine Ansiedlung Fa. dataform". 

Harald Ehm

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