Fehlen der Stadt Fürth bald 70 Millionen Euro?

FÜRTH - Die Corona-Krise wird im laufenden Jahr voll auf die Fürther Stadtkasse durchschlagen. Trotzdem schließt Oberbürgermeister Thomas Jung neue Schulden aus.

Im Dezember herrschte Jubelstimmung beim Oberbürgermeister. Der Haushalt für 2020, den der Stadtrat gerade auf den Weg gebracht hatte, bot Raum für hohe Investitionen, 79 neue Stellen in der Stadtverwaltung und 15 Millionen Euro, um den immer noch enormen Fürther Schuldenberg weiter abzutragen.

Als Aufsichtsbehörde hat die Regierung von Mittelfranken das Zahlenwerk von Kämmerin Stefanie Ammon jetzt genehmigt und dabei nicht an Lob gespart für den vor rund zehn Jahren eingeschlagenen Weg, nicht mehr über den eigenen Verhältnissen zu leben. Trotzdem ist die Stimmungslage im Rathaus eine ganz andere als vor vier Monaten. Der Grund: Die Corona-Pandemie, ihre verheerenden Auswirkungen auf die Wirtschaft und damit auch auf die Finanzen.

Im Rathaus gibt es keine Zweifel daran, dass die Krise zwangsläufig und schwer auf die Einnahmen bei der Gewerbe- als auch bei der Einkommenssteuer drücken und damit den Etat 2020 belasten wird. Aber wie sehr? OB Thomas Jung fürchtet einen Einnahmerückgang von bis zu 70 Millionen Euro. "Das könnte unsere Planungen für 2020 durchaus auf den Prüfstein stellen", sagt er.

Trotzdem sieht er die Stadt in der Frage der finanziellen Handlungsfähigkeit noch auf einem stabilen Kurs. Das Ziel, auch im neunten Jahr in Folge keine neuen Schulden zu machen, hat er für 2020 weiter fest im Blick. Helfen können dabei die gebildeten Rücklagen. Unsicher sei jedoch, ob es gelingen werde, wie ursprünglich geplant, auch noch Verbindlichkeiten abzubauen.

Jungs gute Nachricht: Dringend notwendige Schulneubauten und -sanierungen seien nicht gefährdet. Bei der Genehmigung des Haushalts habe die Regierung von Mittelfranken gefordert, den Fokus der städtischen Finanzpolitik weiter verstärkt auf den Schuldenabbau zu richten. Wegen der großen finanziellen Herausforderungen, vor denen die Stadt in den kommenden Jahren stehe – darunter Großbaustellen für das Heinrich-Schliemann- und das Helene-Lange-Gymnasium sowie die Ludwig-Erhard-Berufsschule – habe das Rathaus sorgfältig Prioritäten bei den Investitionen zu setzen.

Jung bangt daher, wie berichtet, um sein Lieblingsprojekt: die aufwendige Neugestaltung des Helmplatzes hinter der Feuerwache samt angrenzender Uferpromenade. Eine Maßnahme zur Stadtverschönerung, die wohl hinter dringlicheren Projekten zurückstehen müsse.

Kämmerin Ammon kündigt an: "Wir betreiben weiter eine Haushaltspolitik, die ausreichend Spielräume für eine strategische Stadtentwicklung bieten muss. In Zeiten von Corona werden wir aber die Prioritäten verantwortungsvoll verschieben müssen."

Details muss der sogenannte Ferienausschuss des Stadtrats in seiner Sitzung am Mittwoch, 29. April, beschließen.