Fürth: Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan

24.10.2017, 19:35 Uhr
"Not safe! Keine Abschiebungen nach Afghanistan": Rund 50 Menschen haben in Fürth die Bundesregierung zum Umdenken aufgefordert.

© Hans-Joachim Winckler "Not safe! Keine Abschiebungen nach Afghanistan": Rund 50 Menschen haben in Fürth die Bundesregierung zum Umdenken aufgefordert.

Die rund 50 Menschen, die dem Aufruf der Antifaschistischen Linken Fürth und der Interventionistischen Linken Nürnberg folgten, werfen dem Bund und einigen Ländern, die Abschiebungen nach Afghanistan durchführen, menschenverachtendes Vorgehen vor. Kürzlich erst waren in dem Land fast 250 Zivilisten und Sicherheitskräfte bei Anschlägen getötet worden.

Dennoch sollte am Dienstagabend ein Flugzeug mit abzuschiebenden Afghanen in Richtung Kabul abheben. Seit einem Anschlag im Mai sind die Abschiebungen offiziell auf drei Gruppen beschränkt: Gefährder, Straftäter und Ausreisepflichtige, die eine Mitwirkung bei der Feststellung der eigenen Identität verweigern. Der Chef der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig (CDU), verteidigte am Dienstag die geltende Regelung.

Auch die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hatte gefordert, den Flug abzusagen „und die traurige Realität in dem Kriegs- und Krisengebiet zur Kenntnis zu nehmen“. Jüngst hatte das Verkehrsministerium im Namen der Bundesregierung alle deutschen und europäischen Airlines gewarnt, den Flughafen von Kabul wegen drohender Raketenangriffe nicht anzusteuern. Afghanistan sei kein sicheres Land, machten auch die Demonstranten in Fürth deutlich.

Kurz vor dem Anschlag im Mai hatten Proteste an einer Nürnberger Berufsschule bundesweit für Schlagzeilen gesorgt: Die Polizei hatte an dem Morgen einen afghanischen Jugendlichen aus dem Unterricht geholt. Ein 22-jähriger Abschiebegegner, der Polizisten verletzt hatte, stand am Dienstag in Nürnberg vor Gericht und wurde zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

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