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Montag, 01.06.2020

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Großhabersdorf ist sich einig beim Sparen

Der Gemeinderat verzichtet auf mehr Sitzungsgeld, ringt aber zäh beim Klima- und Umweltbeirat - 19.05.2020 20:58 Uhr

Walter Porlein (li) vereidigt als ältestes Mitglied des Großhabersdorfer Gemeinderates den neuen Bürgermeister Thomas Zehmeister (CSU). © CSU Großhabersdorf


Für ihn steht fest: Es gelte, Angefangenes weiterzuführen , Ideen zu entwickeln und mit den Finanzen sparsam umzugehen. Der älteste Gemeinderat Walter Porlein vereidigte den neuen Bürgermeister. Der wiederum übernahm dies bei den sieben neuen Mitgliedern Daniel Buckel (SPD), Kathrin Dürschinger (CSU), Achim Hahn (Grüne), Jörg Kern (CSU), Oliver Kipfmüller (FW), Werner Leberer (CSU) und Ute Maurer (CSU). Wiedergewählt als zweiter Bürgermeister ist Walter Porlein (CSU) mit neun Stimmen – damit votierten auch zwei Gemeinderäte außerhalb der CSU-Fraktion für ihn. Acht Stimmen entfielen auf Lydia Striebel (FW). Weiterer Stellvertreter ist als Senior im Gemeinderat Franz Buckel (SPD).

Bei der Entscheidung über die Satzung zur Regelung des öffentlichen Gemeindeverfassungsrechts sprach sich Werner Leberer (CSU) gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung des Sitzungsgeldes von 45 auf 50 Euro aus. Die Entschädigung bleibt bei 45 Euro. Auch eine Anpassung der jährlichen Aufwandsentschädigung für Fraktionssitzungen von 100 auf 125 Euro wurde einmütig abgelehnt. Die vier Fraktionsvorsitzenden Ute Maurer (CSU), Gerald Jordan (Grüne), Oliver Kipfmüler (FW) und Ralf Süssbrich (SPD) bekommen weiterhin pro Monat eine Aufwandsentschädigung von 25 Euro. Ebenfalls einhellig wurde festgelegt, dass für Gemeinderatsmitglieder pro Wahlperiode eine Fortbildung samt Reisekosten bezahlt wird.

 

Kompromiss abgesegnet

 

Weniger harmonisch verlief dann die Diskussion über den Antrag der Freien Wähler, dass die Gemeinde ab sofort einen Umwelt- und Klimabeirat installiert, der die Kommunalpolitiker bei entsprechenden Entscheidungen unterstützt und sich darüber hinaus mit klimarelevanten Themen befasst.

Nach halbstündiger Debatte wurde ein von Geschäftsleiter Thomas Seischab verfasster Kompromissvorschlag beschlossen, wonach der Antrag der FW-Fraktion vorerst zurückgestellt wird – unter der Voraussetzung, dass der zu ernennende Klima- und Naturschutzbeauftragte mit Fraktionen und Verwaltung die Schaffung eines Klimabeirates vorbereitet und innerhalb von sechs Monaten berichtet, wie dieser gegründet werden kann. Als Beauftragter wurde Franz Buckel (SPD) berufen, sein Stellvertreter ist Achim Hahn (Grüne).

Außerdem wurde Rainer Ammon (Grüne) zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses berufen, Oliver Kipfmüller (FW) zum Jugendvertreter, Gerald Jordan (Grüne) und Werner Leberer (CSU) in die betriebliche Kommission.

Als Mitglieder des Stiftungsrates der Bürgerstiftung Großhabersdorf wurden Ute Maurer (CSU), Klaus Ulsenheimer (FW), Achim Hahn (Grüne) und Ralf Süssbrich (SPD) be- stellt.

 

GÜNTER GREB

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