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Im Haushalt klafft ein gigantisches Loch

Das Jahr 2011 bringt Fürth Finanzprobleme wie nie zuvor — Schulden der Vergangenheit drücken - 08.10.2010 10:00 Uhr

Neue Bauprojekte verbieten sich angesichts der städtischen Kassenlage, aber wenigstens begonnene Maßnahmen — wie hier der Neubau an der Oberfürberger Adalbert-Stifter-Schule — können 2011 fortgesetzt werden. © De Geare


Noch nie war die Deckungslücke so groß, noch nie hatte die Kommune eine derart schwierige Kassenlage zu bewältigen. In ihren Ausmaßen hat sie auch die erst seit Januar amtierende Stadtkämmerin Stefanie Ammon überrascht — obwohl sich die 46-Jährige sehr wohl bewusst war, dass sie die Position der Fürther Kassenwartin in harten Zeiten übernimmt. Denn wie fast alle Städte und Gemeinden hat auch Fürth schwer an den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu tragen.

Der Konjunktureinbruch brockte Fürth 2009 enorme Verluste bei der Einkommensteuer und bei der auf die Unternehmensgewinne erhobenen Gewerbesteuer ein. Unter dem Strich stand nach dem deprimierenden Jahr ein Zehn-Millionen-Euro-Verlust – der laut Haushaltsrecht im übernächsten Jahr postwendend auszugleichen ist.

Kosten steigen

Mit dieser Bürde startet die Kleeblattstadt nun also ins Jahr 2011. Hinzu kommen in Millionenhöhe steigende Kosten für Personal und Sozialausgaben; auf der anderen Seite werden 3,5 Millionen weniger sogenannte Schlüsselzuweisungen erwartet, mit denen der Freistaat strukturschwache Kommunen stützt. Grund: Die Zahl der bedürftigen Städte und Gemeinden ist rapide gestiegen.

Um 2011 wenigstens ihre bereits begonnenen Schul- und Straßenbauprojekte weiterführen zu können, muss die Stadt mangels Reserven zum einzigen verbleibenden Mittel greifen und sich erneut viel Geld bei den Banken leihen: 16,8 Millionen Euro neue Kredite für Investitionen hat Ammon in ihren Etatentwurf eingearbeitet. Weil die Stadt gleichzeitig 12,5 Millionen Altschulden tilgen kann, bleibt eine Netto-Neuverschuldung von 4,3 Millionen übrig.

Die 24,5-Millionen-Lücke in der laufenden Verwaltung aber klafft dennoch — und das, obwohl bereits 5,7 Millionen aus den vom Stadtrat beschlossenen Sparpaketen kassenwirksam werden. Kredite dürfen zum Stopfen dieses Loches nicht verwendet werden — bleibt also die drängende Frage: Was tun, um nicht vollends unter die Räder zu geraten?

Genau darüber werde nun mit der für die Haushaltsgenehmigung zuständigen Regierung von Mittelfranken verhandelt, sagt Ammon. Mehr will sie noch nicht preisgeben. Man ahnt jedoch: Es wird sich ein haushaltstechnischer Kniff finden, mit dem sich Fürth bis zu den Etatberatungen Anfang Dezember einmal mehr aus dem Finanzmorast windet.

Sollte es gelingen, will die Kämmerin das freilich keinesfalls als Beruhigungspille verstanden wissen. Ganz im Gegenteil. Dick unterstrichen hat sie den Stadträten ins Stammbuch geschrieben, was das Gebot der Stunde sein muss: sparen, immer weiter sparen, auch wenn es die Bürger zusehends zu spüren bekommen. Die 20 Millionen Euro, die man sich in diesem Jahr zum Ziel gesetzt hat, dürften deshalb nur der Anfang sein. Bis 2020 will Ammon das Ruder herumreißen; keine neuen Kredite soll Fürth dann mehr nötig haben.

Utopie? Nein, beharrt Ammon und verweist auf positive Beispiele. Die Stadt Würzburg etwa, der noch unlängst kaum Luft zum Atmen blieb, habe sich dank gravierender Einschnitte inzwischen berappelt.

Und auch in Fürth lassen aktuelle Zahlen aufhorchen: Im laufenden Jahr hat sich die Lage stabilisiert, die Steuereinnahmen entsprechen den – nach 2008 bereits stark heruntergeschraubten — Erwartungen. Die Stadt wird deshalb voraussichtlich kein neuerliches Minus verbuchen müssen, das sie in den kommenden Jahren weiter nach unten zieht. Ein Hoffnungsschimmer immerhin.

Sparen oder nicht? Und wenn ja – wo? Stimmen Sie in der Leiste rechts ab ("Die Aktuelle Frage“)

WOLFGANG HÄNDEL E-Mail

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