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In Ammerndorf bleiben die Genossen außen vor

Die SPD tut sich beim Neustart des Gemeinderats schwer - 18.05.2020 17:58 Uhr

Marlen Laurien (rechts), Fraktionssprecherin der SPD, scheiterte bei ihren Anläufen auf die Posten der Bürgermeister-Stellvertreterin. © Oliver Barthelmes


Mit einer halb erneuerten Belegschaft ist der Marktgemeinderat im Bürgerhaus in die neue Amtsperiode gestartet. Ein nahezu komplett neues Gesicht zeigt die SPD-Fraktion.

Bürgermeister Alexander Fritz (FW) vereidigte eingangs der konstituierenden Sitzung mit Marlen Laurien, Jürgen Kotzbauer und Ralf Klößinger drei neue Ratsmitglieder der Sozialdemokraten. Lediglich Ewald Schmidt, nunmehr seit 30 Jahren im Gremium, ist aus der vergangenen Periode übrig geblieben.

Neu in der fünfköpfigen CSU-Fraktion um den Vorsitzenden Olaf Seltmann sind Siegfried Bachmann und Helmut Dorn. Bei den Freien Wählern – mit dem Vorsitzenden Peter Rudel und ebenfalls mit fünf Sitzen plus Bürgermeister Fritz vertreten – leisteten erstmals Fritz Bieber und Felix List den Eid auf die Verfassung.

Deutlich wurde in der ersten Sitzung, dass die SPD-Fraktion um die Vorsitzende Marlen Laurien bei ihren Anliegen künftig einen schweren Stand haben dürfte. Bei den geheimen Wahlen zu den Posten der zweiten und dritten Bürgermeister zog sie, vermutlich jeweils gegen die Stimmen von CSU und FW, den Kürzeren. Wie in den vergangenen sechs Jahren wird Günther Müller (CSU) ehrenamtlich das Amt des zweiten und ab sofort Thomas Schierle (FW) den Posten des dritten Bürgermeisters ausüben.

Kein Durchkommen gab es für die Genossen zudem bei gewünschten Änderungen in der neuen Geschäftsordnung des Marktgemeinderats, die mehrheitlich durch CSU und FW abgesegnet wurde. Allerdings sind Änderungen im Laufe der folgenden Sitzungen durch Anträge noch möglich, wie Bürgermeister Fritz klar stellte.

Laurien hatte unter anderem die Zusammenlegung von Kindergarten- und Sozialausschuss aus Gründen eines Synergieeffekts angeregt, auch erschien ihr die Bildung eines Umweltausschusses sinnvoll.

 

Keine Bürgersprechstunde

 

Die Idee einer Bürgersprechstunde eingangs der Gemeinderatssitzungen stieß dagegen auf wenig Gegenliebe. Bürger könnten Anträge bei der Verwaltung oder in den Fraktionen einbringen. Laut Rathauschef Fritz hat sich auch der Bayerische Gemeindetag gegen eine Bürgersprechstunde ausgesprochen. Schließlich könne der Gemeinderat einem Bürger auch während einer Sitzung das Rederecht erteilen.

Weiter fortbestehen wird zudem der Partnerschaftsausschuss, auch wenn Laurien darauf hinwies, dass dieser die vergangenen sechs Jahre nicht getagt habe. Für Günther Müller ist es denkbar, dass in den einzelnen Fraktionen lediglich Ansprechpartner benannt werden. Nach Meinung von Peter Rudel könnte auch ein Freiwilliger gefunden werden, der sich um die Partnerschaft mit dem schweizerischen Dulliken kümmert – im kommenden Jahr steht hier das 25-jährige Jubiläum an.

Oliver Barthelmes

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