In der Fürther Gustavstraße droht neue Eskalation

FÜRTH - Die Stadt strebt einen zweiten Kompromiss im Streit um die Geräuschkulisse in der Gustavstraße an. Bereits beim Grafflmarkt diesen Freitag soll es Zugeständnisse an die Anwohnergruppe geben — doch diese fühlt sich immer noch nicht ernst genommen und will schon bald die nächste Klage einreichen.

In der Stadtratssitzung am Mittwoch stand das Thema auf der Tagesordnung: Rechts- und Ordnungsreferent Christoph Maier informierte über das Ergebnis der Verhandlung vom 10. Juni. Wie berichtet, hatte Anwohner Marcel Schwalme vor dem Verwaltungsgericht Beschwerde gegen die Zahl der Festivitäten in der Gustavstraße und deren Lautstärke geführt. Die Richter wiesen die Klage zwar ab, weil sie zu allgemein gehalten war, ermahnten die Kommune jedoch, „den Lärmschutz umfassender als bisher zu berücksichtigen“.

Ordnungsreferent Maier holte sich daher nun vom Stadtrat den Auftrag, bis zur nächsten Sitzung im Juli „eine Neukonzeption der Veranstaltungen in der Gustavstraße und Umgebung zu erarbeiten, unter Anhörung von Wirten, Veranstaltern und Anwohnern“. Konkrete Maßnahmen für einzelne Anlässe wie Weinfest oder Fürth Festival wollte Maier dem Gremium noch nicht vorschlagen, um nicht dem geplanten Gespräch mit der Anwohnergruppe vorzugreifen.

Für den Grafflmarkt am Wochenende sind aber bereits Änderungen vorgesehen: Das Ausschankende im Freien soll von 1.45 auf 1.30 Uhr verlegt werden, die Live-Musik auf dem Waagplatz endet um 21 Uhr (vorher: 22 Uhr), ein Wirt verzichtet nach 23 Uhr auf die sonst in seiner Kneipe zum Grafflmarkt übliche „Disco-Musik“, ein weiterer Gastronom wird seine Bar im hinteren Teil des Gasthauses um 2 Uhr schließen.

Im Stadtrat begrüßte Siegfried Tiefel (parteilos) in einer von nur zwei Wortmeldungen zum Thema, dass endlich Bewegung in die verfahrene Angelegenheit komme; er kritisierte aber auch, dass die Stadt „als Ordnungsbehörde“ vom Gericht „dazu gezwungen werden musste“. Auf Tiefels Frage, wie neue Regelungen überwacht werden, kündigte Christoph Maier „sporadische Kontrollen“ durch das Ordnungsamt an. Viel werde aber die Polizei übernehmen müssen.

Oberbürgermeister Thomas Jung hat nach eigenen Worten bereits mit den Wirten gesprochen, die zu der zweiten Verhandlung im Juli vor das Verwaltungsgericht geladen werden. Dann geht es um Sperrzeiten und Freischankflächen. Zudem will er das Gespräch mit den Anwohnern suchen. Aufgrund der „richterlichen Hinweise“ strebe die Stadt „einen zweiten Kompromiss an“, sagte Jung mit Blick auf ein Scheitern im Mai 2011.

Zu diesem Kompromiss aber wird es nicht kommen, sagte Anwohner Marcel Schwalme am Rande der Stadtratssitzung gegenüber den FN. Er kritisierte, dass die Stadt den Anwohnern zwei Tage vor dem Grafflmarkt noch immer keinen Erlaubnisbescheid zugestellt habe, der Eckdaten der Veranstaltung beinhaltet, wie beispielsweise die Schlusszeiten — und das, obwohl die Richter darauf gedrängt hätten. „Wir können nicht zeitgerecht reagieren, weil die Stadt ihre Hausaufgaben nicht macht“, so Schwalme.

Dass bis um 1.30 Uhr im Freien ausgeschenkt werden darf, sei nicht akzeptabel. Er und zwei weitere Anwohner seien daher bereit, den Weg zu gehen, den ihnen das Gericht aufgezeigt hat: gegen einzelne Veranstaltungen zu klagen. Damit die Richter den unmittelbar bevorstehenden Grafflmarkt nicht per Eilentscheid komplett untersagen, wird das Anwohnertrio nach eigenen Angaben erst danach Beschwerde gegen die „Nachtparty der Wirte führen“, die sich dem „Flohmarkt“ anschließt: „Die Stadt zwingt uns leider dazu.“

Ordnungsreferent Maier zeigte sich am Abend auf FN-Nachfrage erstaunt über die Anwohnerkritik. „Natürlich konnten wir noch keinen Bescheid zustellen“, sagt er. Erst am Montag habe man mit den Wirten gesprochen, auch die Stadtratssitzung hätte Änderungen bringen können. „Dann hätten wir den Bescheid wieder einkassieren müssen.“ Er werde am Freitag versandt.

Maier warb darum, das Konzept abzuwarten, das im Juli stehen soll; dieses könne auch weiterreichende Änderungen für den übernächsten Grafflmarkt bringen. „Endlich zeichnet sich Bewegung ab“, sagt Maier. „Da wäre es bedauerlich, wenn man mit der Keule alles niedermacht.“