Keimzelle: Stadt Stein will reden

STEIN - Die Bürgerinitiative Pro Wiesengrund begrüßt das vom Stadtrat beschlossene Aus der Keimzelle. Die Grünen kritisieren die Eile. Bürgermeister Kurt Krömer will in Kürze im Gespräch mit den Bürgern die Basis für ein gemeinsames Vorgehen suchen.

Da lag etwas in der Luft: "Die Gerüchteküche brodelte schon", sagt Kerstin Brenzke von der Bürgerinitiative Pro Wiesengrund. Und das seit einigen Tagen. Deshalb war es für sie und ihre Mitstreiter dann doch keine richtige Überraschung mehr, als Steins Stadträte vorgestern Abend die Keimzelle kippten. Mit einem von allen Parteien, ausgenommen die Grünen, eingebrachten und unterstützten Antrag kam, wie bereits berichtet, das Aus für das von der Kommune verfolgte Naturprojekt – zumindest in der bisherigen Form.

Viele Steiner dürften sich dennoch verwundert die Augen reiben, ob der jetzt so plötzlich getroffenen Entscheidung. Schließlich hatte die BI – sie will die rund 30 000 Quadratmeter große Fläche unterhalb der Deutenbacher Straße als Rückzugsraum für Wildtiere erhalten wissen – erst vergangenen Freitag über 2000 Unterschriften an Bürgermeister Kurt Krömer (SBG) übergeben. Noch im Juli war ein Bürgerentscheid an formalen Fehlern gescheitert. Nun wollten die Aktivisten im zweiten Anlauf das Bauleitverfahren für die Keimzelle stoppen und damit das Aus für das kommunale Naturerlebnisprojekt mit Wegen, Urban Gardening und Weinberg besiegeln.

Nun erledigte das der Stadtrat selbst: Am Sonntag hatte die Steiner Bürgergemeinschaft (SBG) einen Entwurf für den gemeinsamen Antrag an die Fraktions-Vorsitzenden versandt. Norbert Stark (CSU) telefonierte daraufhin mit seinen Kollegen, wie er auf FN-Anfrage sagte, und überarbeitete das Papier. Die CSU brachte den Antrag dann im Gremium ein.

Ein Vorgehen, das die Grünen als "unehrlich" kritisieren. Sie sprechen in einer Pressemitteilung von einem "mit heißer Feder gestrickten Notantrag". Für die Eile hätte es aus ihrer Sicht keine Notwendigkeit gegeben. Obwohl sich die beiden Vertreter der Ökopartei nach eigenen Worten immer für den Erhalt der Flächen im Rednitzgrund eingesetzt hätten, stimmten sie gegen den "Antrag in dieser Form". Allerdings freut sich das grüne Duo, wie es in der Pressemitteilung weiter heißt, mit der BI. Sie sei mit ihrem Bürgerbegehren ,"kommunalwahltechnisch"’ genau im richtigen Moment gekommen.

Ging es also vor allem darum, einen politischen Dauerbrenner, "eine heiße Kartoffel", wie die Grünen schreiben, rechtzeitig vor dem Urnengang im März 2020 abzuräumen? Bürgermeister Kurt Krömer will sich weder in solchen "Mutmaßungen" ergehen noch sie kommentieren. Nur so viel: Wenn die Grünen behaupteten, sei seien von dem Antrag überrascht worden, "entspricht das nicht der Wahrheit". Es habe den Entwurf der SBG gegeben, sagt er, zudem hätten sich beide Stadträte vor Sitzungsbeginn mit Kollegen unterhalten.

Und was passiert nun weiter? Das formalrechtliche Bewertungsverfahren der Bürgerbeteiligung geht im Rathaus seinen Gang. Mit dem Stadtratsbeschluss sei dem Bürgerbegehren allerdings die Grundlage entzogen, gibt Krömer zu bedenken und hofft, dass die BI zurückzieht und der Verwaltung so viel Arbeit erspart.

Kerstin Brenzke ("Die Entscheidung ist sehr gut für uns") signalisierte Entgegenkommen. Zuvor will sich die BI aber wegen möglicher "juristischer Feinheiten und Fallstricke" erst noch mit ihrem Anwalt beraten. Sehe dieser keine Probleme, sei der Schritt auf jeden Fall möglich.

Atmosphärisch dürfte das die Situation verbessern. Auch für eine Gesprächsrunde, die der Bürgermeister Ende November/Anfang Dezember anpeilt. Mit den Bürgern, so Krömer, soll dabei eine "gemeinsame Basis und ein gemeinsames Vorgehen" abgesprochen werden, und zwar darüber, was künftig im Rednitzgrund entstehen könnte.