Kita-Sparbeschluss: Zirndorf revidiert Entscheidung

ZIRNDORF - An den laufenden Kosten des Verwaltungshaushalts ist kaum zu deuteln, es sei denn, der Stadtrat dreht an der Steuerschraube. In Zirndorf ist das angesichts der angespannten Finanzen bereits vergangenes Jahr geschehen. Heuer hatte die Verwaltung gemäß einer Empfehlung des Bayerischen Städtetags ein Sparpotenzial ausgemacht, das aufs Gleiche hinausläuft, allerdings einseitig zu Lasten von Familien mit Kleinkindern gegangen wäre. Und in den Kinderkrippen einen Aufschrei der Empörung verursachte.

Nach einem Gespräch mit den Betriebsträgern der Kinderkrippen - Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche, des Familienzentrums, der Awo und der Kinderarche haben sich dieser Tage mit Bürgermeister Thomas Zwingel und den Fraktionschefs getroffen - rudert der Stadtrat in der abschließenden Etatsitzung am kommenden Mittwoch nun zurück: "Wir haben einen guten Kompromiss gefunden", bestätigt Zwingel auf Nachfrage.

Im Detail ging es um die Zuschüsse, mit denen der Bund seit 2009 die Kommunen beim Ausbau der Betreuungslandschaft für Kinder unter drei Jahren unterstützt. Zirndorf hat diese Gelder bisher an die Einrichtungen durchgereicht, die Zirndorfer U3-Kinder betreuen, auch an Häuser außerhalb des Stadtgebiets.

Freiwillige Leistung

Während der Vorberatungen zum Etat 2017 regte Zwingel an, diese Bundesmittel nur noch an die neun Zirndorfer Kitas auszuzahlen, die U-3-Kinder (derzeit 211) betreuen, Sparpotenzial: fast 42 000 Euro. Schließlich sei die Stadt nicht dazu verpflichtet, ergo die Weitergabe eine freiwillige Leistung, argumentierte er. Jürgen Grötsch, Fraktionschef der CSU, stellte darauf zur Diskussion, noch einen Schritt weiterzugehen und das Geld ab diesem Jahr komplett einzubehalten, also auch nicht mehr an die Zirndorfer Kitas zu überweisen. Der Stadtkasse würde das weitere 214 000 Euro sparen. Das wurde im Stadtrat mehrheitlich (14 zu 10 Stimmen) auch so beschlossen, gegen die Stimmen der Grünen, der Freien Wähler und Abweichlern in der SPD.

Zirndorf ist Zwingel zufolge eine von wenigen Kommunen, die diese Mittel nicht auf die eigene Kasse bucht, könnte sie aber zur Deckung des Bauunterhalts der städtischen Immobilien, in denen das Gros der Kitas untergebracht ist, nur zu gut selbst gebrauchen. Zumal die Stadt erst im vergangenen Jahr mit dem Versuch, eine Nutzungspauschale von zehn Euro je Kind und Monat für die Überlassung städtischer Gebäude zu verlangen, bei den Betreibern auf Granit gestoßen ist.

Die Kita-Betreiber indes hat die Nachricht, dass sie nun auf die Bundesmittel verzichten sollen, entsetzt. Überlegungen, rechtlich dagegen vorzugehen, ließen nicht lange auf sich warten. Das laufende Kindergartenjahr ist längst durchkalkuliert, das ab September ebenso, die Betreuungsverträge mit den Eltern sind in trockenen Tüchern. Und bei der Ermittlung der Elternbeiträge sind die 214 000 Euro an Bundesmitteln mitberücksichtigt.

"Das", räumt Grötsch ein, "war uns nicht bewusst." Die einzige Möglichkeit für die Krippen-Betreiber, den Fehlbetrag in der Kalkulation hereinzuholen, wäre eine Erhöhung der Elternbeiträge. Sie hätten für den Krippenplatz zwischen 90 und 116 Euro mehr im Monat verlangen müssen, berichtet Grötsch , was er beim Krisengipfel mit den Betriebsträgern erfuhr. "Das haben wir alle nicht richtig eingeschätzt", so Grötsch. "Im Eifer des Spargefechts sind wir wohl etwas übers Ziel hinausgeschossen."

Zwingel wird dem Stadtrat bei der abschließenden Etatsitzung nun vorschlagen, die Bundesmittel 2017 noch einmal komplett auszuzahlen und sie ab 2018 in zwei Stufen bis 2020 auf Null herunterzufahren. Für die Kämmerei heißt das, sie muss heuer 214 000 Euro mehr an Krediten aufnehmen. Auswärtige Einrichtungen, die derzeit 23 Zirndorfer U3-Kinder betreuen, erhalten die 42 000 Euro, die anteilig für sie fließen würden, allerdings nicht mehr.