Kranker Giorgi soll bleiben: Kampf gegen Abschiebung
20.10.2020, 21:00 Uhr
Giorgi taut in Anwesenheit Fremder schnell auf. Er kichert, singt und tippelt hin und her in dem Zimmer der Unterkunft für Geflüchtete in Fürth, das er mit seiner Mutter bewohnt – immer im Schlepptau hat er seinen Infusionsständer. Von dort leitet ein Schlauch Flüssignahrung in seinen Magen, er kann nicht selbstständig essen. Der Junge spricht nur einzelne Worte, er sagt "Guten Tag", "Kaffee" und "Kindergarten". Möchte er, dass jemand neben ihm auf der Bettkante Platz nimmt, klopft er auf die Decke – "sitzen".
Als seine Mutter Nino Begashvili mit ihm schwanger war, kam sie nach Deutschland. Giorgi war ein Frühchen, er wurde in der 30. Woche geboren, war 1170 Gramm leicht und 36 Zentimeter klein. Schnell war klar: Mit dem Baby stimmt etwas nicht. Giorgi ist achtfach krank. Er leidet unter verschiedenen genetisch bedingten Entwicklungsstörungen, die ohne entsprechende Behandlung eine lebensbedrohliche Mischung ergeben.
Ausbildungsplatz bei der Awo
Dass Giorgis Mutter eine Ausbildungsstelle bei der Fürther Awo zur Kranken- und Altenpflegefachhelferin und ihr Kind einen Platz in einer integrativen Einrichtung hat, ändert nichts: Den beiden droht die Abschiebung nach Georgien.
2015 hat die Familie einen Asyl-erstantrag gestellt, den das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ablehnte. Das Ansbacher Verwaltungsgericht bestätigte die Entscheidung. Seit 16. November 2017 sind die beiden ausreisepflichtig. Auch ein Folgeantrag auf Asyl im Jahr 2018 – negativ. Im April 2020 wurde der Wiederaufnahmeantrag eingereicht. "Wie lange die Prüfung noch andauern wird, ist leider nicht abschätzbar", sagt eine Sprecherin des Bamf. Ende September waren insgesamt 45 370 Verfahren in Bearbeitung, was sie als "normalen Umlaufbestand" bezeichnet.
Nach 24 Jahren in Deutschland: Nürnbergerin droht Abschiebung
Paragraf 60 des Aufenthaltsgesetzes regelt, dass Menschen nicht in andere Länder abgeschoben werden dürfen, "wenn dort für diesen Ausländer eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht".
Weiter heißt es: "Eine erhebliche konkrete Gefahr aus gesundheitlichen Gründen liegt nur vor bei lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankungen, die sich durch die Abschiebung wesentlich verschlechtern würden."
Apotheken verkaufen Giorgis Nahrung nicht
Die Bamf-Sprecherin schränkt ein, dass dabei nicht vorausgesetzt werde, dass die medizinische Versorgung im Zielstaat mit der in der Bundesrepublik Deutschland gleichwertig ist. Eine ausreichende medizinische Versorgung liege in der Regel auch dann vor, wenn diese nur in einem Teil des Zielstaats gewährleistet ist.
Laut Nino Begashvili allerdings könnte ihr Sohn nicht einmal in Georgiens Hauptstadt Tiflis adäquat behandelt werden, weil es seine Flüssignahrung dort nicht gibt. Sie hat verschiedene Apotheken-Ketten abtelefoniert, stets mit demselben Ergebnis: Sie haben das Produkt nicht im Sortiment.
Die schlechte Gesundheitsversorgung in Georgien macht auch Irene Höllrigl von der Flüchtlings- und Integrationsberatung der Fürther Caritas Sorgen. Sie kümmert sich um die zweiköpfige Familie. Die Caritas erkundigte sich an der Uniklinik in Tiflis, ob man das Kind vor Ort behandeln kann. Die Antwort war ernüchternd: "Sie sehen kaum Chancen, dass sie ihn dauerhaft und langfristig versorgen können", sagt Höllrigl.
"Abschiebung zurückgestellt"
Am 21. September ging eine Petition gegen die Abschiebung beim Bayerischen Landtag ein, die Giorgi und seiner Mutter etwas mehr Zeit verschaffen dürfte. "Bis zur Behandlung der Petition ist die Abschiebung der Familie weitgehend zurückgestellt", teilt die mittelfränkische Regierung mit, die dafür zuständig ist.
Wann die Anfrage im Landtag zur Sprache kommen wird, ist ungewiss. Bis Ende des Jahres trifft sich der entsprechende Ausschuss noch zwei Mal im November, so Landtags-Sprecher Peter Ringlstetter. Ob der Antrag dann auf der Tagesordnung steht, könne man "aufgrund der Vielzahl der vorliegenden Petitionen" nicht sagen.
Fürther Stadtspitze verfasst Brief an Minister
Auch in Fürth wollte man nicht untätig bleiben. Die Stadtspitze entschloss sich auf einen Antrag der Linken-Fraktion hin dazu, einen Brief an Innenminister Joachim Herrmann zu schreiben – mit der Bitte um Unterstützung für die Begashvilis. "Aus humanitären Gründen sollte diese Ausreisepflicht in eine Duldung umgewandelt werden zum Wohl von Giorgi", schreibt Sozialreferentin Elisabeth Reichert.
Momentan bleibt den beiden nur abzuwarten. Doch Nino Begashvili lebt lieber hier in Unsicherheit als in Georgien. "In Deutschland bekommt Giorgi genau die medizinische Behandlung, die er braucht", sagt seine Mutter.