Kulturhauptstadt: Kritik am Alleingang des Zirndorfer Bürgermeisters

ZIRNDORF - Zirndorfs Grüne, CSU und FW kritisieren den Alleingang des Bürgermeisters bei der Entscheidung, Nürnbergs Bewerbung als Kulturhauptstadt nicht zu unterstützen. Sie erfuhren aus den FN davon.

Als die Fürther Nachrichten Anfang Juli unter der Überschrift berichteten, barg das echten Neuigkeitswert für die Mehrzahl der Stadträte Zirndorfs: Dass ihre Kommune sich nicht vorstellen kann, Nürnberg bei der Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt zu unterstützen, wie SPD-Bürgermeister Thomas Zwingel damals auf eine Anfrage unserer Redaktion verlauten ließ, davon hatten sie noch nichts gehört. Während das Thema in Stein, Oberasbach oder Roßtal in den Gremien behandelt wurde, hatte sie die Stadtspitze nicht informiert.

© Martin Schülbe

Es hat offensichtlich einiger Abstimmungen hinter den Kulissen bedurft, doch jetzt verurteilten die drei Stadtratsfraktionen der Grünen, von CSU und Freien in einer gemeinsamen Pressemitteilung dieses Vorgehen. Es offenbare "ein seltsames Verständnis von Transparenz, Offenheit und Mitsprache". Sie fühlen sich schlicht übergangen – "einmal mehr", wie Walter Schäfer von den Grünen, der auch als Bürgermeister kandidiert, meint. Das Vorgehen sei exemplarisch dafür, wie sich Stadtratsarbeit in Zirndorf gestalte: Immer wieder versuche die Stadtspitze, den Stadtrat außen vor zu lassen.

Schäfer hatte die Pressemitteilung im Auftrag der Stadtratskollegen aus der "Opposition" verfasst. Bevor er sie losschickte, fragte er auch bei der Bürgermeister-Fraktion SPD an, ob sie diese Sichtweise teile, schließlich betreffe dieses Thema den ganzen Stadtrat. Darauf habe er von SPD-Fraktionschef Marcus Spath erfahren, dass die Angelegenheit bei den Etatberatungen für 2020 ab September zur Sprache käme. Die Termine für diese Sitzungen seien prompt aus dem Bürgermeister-Büro gefolgt.

Bürgermeister Zwingels Name taucht in der Pressemitteilung nicht auf, trotzdem ist klar, gegen wen sich die Spitze richtet. Doch Zwingel ist derzeit im Urlaub. Zweite Bürgermeisterin Sandra Hauber, ebenfalls SPD, vertritt ihn im Amt und nimmt ihren Bürgermeister in Schutz.

Welcher Zeitpunkt der passende gewesen wäre oder ist? Für Hauber "eine Glaubensfrage. Das kann man so und so sehen. Nur befinden wir uns gerade in besonderen Zeiten", spielt sie auf die Kommunalwahlen im März 2020 an, "da interpretiert jeder nach seiner Fasson". Doch den Zeitpunkt, wann ein Thema auf die Tagesordnung einer Sitzung kommt, "müssen wir dem Bürgermeister schon selbst überlassen".

Im Bericht der FN habe er "nur zum Ausdruck gebracht, dass er dagegen ist", weil es eine freiwillige Leistung sei, was auch sie so sehe. Außerdem gebe es nur einen Ansatzpunkt, über den man sich einbringen könne: Wallensteins Lager. "Er kann ja seine Meinung im Vorfeld äußern."

"Wir machen es eben anders"

Dass es andernorts anders gehandhabt und der Stadtrat beteiligt wurde, nimmt Hauber achselzuckend zur Kenntnis: "Wir machen es eben anders." Erst 2021 wäre die erste Zahlung fällig, je Einwohner ein Euro pro Jahr, das macht für Zirndorf auf fünf Jahre 130.000 Euro.

Was das Thema dann in den Etatberatungen für 2020 sucht? Das fragen sich derweil CSU, FW und Grüne. Ihre Interpretation: Das aus ihrer Sicht wichtige Thema sei erst dann auf die September-Tagesordnung genommen worden, nachdem sich der Stadtrat "aufgrund der Missachtung eines demokratischen Prozesses zu Wort gemeldet hat.

Nur Entscheidungen, die im stillen Kämmerlein getroffen werden oder erst im Nachhinein zur Diskussion gestellt werden, können in den seltensten Fällen einen breiten Konsens erreichen und sind nicht förderlich für vertrauensvolle Zusammenarbeit".