Landkreis-Haushalt mit großem Spaßfaktor

ZIRNDORF - Die gute wirtschaftliche Lage macht es möglich: Knapp und harmonisch gestalteten sich die Beratungen über den Haushalt im Kreisausschuss. Einstimmig sprachen die Kreisräte schließlich die Empfehlung aus, den Etat zu verabschieden. Das ist jedoch Sache des Kreistags am 28. Januar.

Alle Wünsche und Beschlüsse der Landkreis-Gremien finden sich in dem Zahlenwerk, das Kämmerer Martin Kohler im Ausschuss noch einmal gestrafft präsentierte. Darauf verwies Landrat Matthias Dießl – und natürlich auf den Hebesatz der Kreisumlage, der, wie bereits berichtet, um 0,75 Prozent gesenkt werden soll. 0,5 Prozent hatte der Landkreis ohnehin vorgesehen, doch nun gibt er auch die 0,25 Prozent an seine Städte und Gemeinden weiter, um die die Bezirksumlage heuer abschmilzt. "Ein ganz schön großer Schritt", so Dießl.

Trotzdem überweisen heuer 12 der 14 Landkreiskommunen mehr an die Kreiskasse. Spitzenreiter sind dabei Zirndorf, das insgesamt rund 13,25 Millionen und damit 1,6 Millionen Euro mehr berappt sowie Roßtal (4,53 Millionen Euro), das rund 959 000 Euro mehr weitergeben muss. Weniger Umlage entrichten nur Tuchenbach und Veitsbronn. Die Grundlage für die Zahlungen bildet die so genannte Umlagekraft, die überdurchschnittlich angestiegen ist. In ihr sind die Steuereinnahmen 2017 und 80 Prozent der Schlüsselzuweisungen 2018 enthalten. Die Umlagekraft beschreibt also die Finanzstärke der Gemeinden. Und diese, so sagt es der Kreis-Kämmerer, "stehen gut da".

54,6 Millionen Euro verbucht Kohler bei der Kreisumlage, muss davon aber gleich etwas mehr als die Hälfte als Bezirksumlage nach Ansbach überweisen. Nimmt man diese Zahlung und die Ausgaben des Kreises zusammen, werden von 1000 Euro Kreisumlage 820 Euro für soziale Zwecke benötigt. Denn: In allen bayerischen Bezirken, also auch in Mittelfranken, fließen etwa 90 Prozent der eigenen Umlage in den Bereich Soziales.

Im Kreishaushalt ist der Posten "Soziales und Jugend" mit 33,1 Millionen Euro ebenfalls der größte Brocken. Dahinter rangieren die "Zentralen Finanzdienstleistungen" (rund 31,3 Millionen Euro), der Bereich "Gestaltung der Umwelt" (knapp 22,9 Millionen Euro) mit der kommunalen Abfallwirtschaft und dem ÖPNV.

Plus gestiegen

Der Ergebnis-Haushalt des Landkreises, der all diese Ausgaben, aber auch die Einnahmen bündelt, weist ein Plus rund 390 000 Euro auf – im Vergleich zum Wert von vor Weihnachten ein Anstieg um rund 128 000 Euro. Zu verdanken ist das Zuschüssen und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Nicht zu verwechseln mit den Schlüsselzuweisungen, die ebenfalls der Freistaat überweist, um damit wirtschaftlich schwächelnde Kommunen zu unterstützen. Noch immer stehen hier die konkreten Zahlen nicht fest. Martin Kohler rechnet, ob der guten wirtschaftlichen Lage des Landkreises, aber mit weniger Geld aus München.

Eingepreist sind im Haushalt dagegen bereits jene 9,3 Stellen, um die die Belegschaft des Kreises — insgesamt gibt es im Landratsamt und den dazugehörigen Dienstbereichen 28 Planstellen für Beamte und 278 für Angestellte — aufgestockt werden soll. Unterstützung erhalten unter anderem die Abfallwirtschaft, das Jugendamt oder das Wohnungswesen. Den Stellenplan, den Marco Maurer, Leiter des Personalamts, vorstellte, winkte der Kreisausschuss ebenfalls einstimmig durch.

Die Etatberatungen machten bei "solchen Zahlen Spaß", sagte Friedrich Biegel, Fraktionssprecher der Freien Wähler, und klopfte sich sowie den Kreisrätinnen und Kreisräten gleich noch rhetorisch auf die Schultern: Man habe in den letzten zehn Jahren vieles richtig gemacht, eigentlich sei immer Geld da gewesen.

Der Landrat, aber auch Biegels Sprecher-Kollege Maximilian Gaul (CSU), gaben dann bei aller Freude ein wenig die Spaß-Bremsen und erinnerten an schwierige Zeiten, etwa an die Finanzkrise 2008, als Kreisräte und Verwaltung in einer eigens eingerichteten Spar-Kommission jeden Euro im Haushalt umgedreht hatten.

Frank Bauer (SPD) lobte die "solide Haushaltsführung", die sich auch in der um zehn Prozent gestiegenen Eigenkapitalquote zeige. Norbert Schikora (Bündnis 90/Grüne) verwies auf das um 18 Prozent gestiegene Defizit beim öffentlichen Personennahverkehr, geschuldet der seit 1. Januar umgesetzten Vereinfachung der Tarifzonen. "Ein Riesenbrocken", so Schikora, gleichwohl ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings warnte der Bündnisgrüne mit dem Blick in die Zukunft: Man werde nicht immer über solche Haushalte beraten können. Was die wirtschaftliche Entwicklung angehe, zeigten sich schon erste Wolken.