Neues Amt: Fürth kriegt einen dritten Bürgermeister

FÜRTH - Die Stadt Fürth wird den Posten eines dritten Bürgermeisters schaffen. Zuvor war darüber im Ferienausschuss heftig diskutiert worden. Eine CSU-Stadträtin nannte die Debatte um das neue Amt "ein würdeloses Spektakel".

Damit war nicht unbedingt zu rechnen: Gleich zu Beginn der Debatte spricht sich mit Andrea Heilmaier ausgerechnet eine Christsoziale dagegen aus, den Posten des dritten Bürgermeisters neu zu schaffen. Die CSU, das muss man wissen, hätte beste Chancen darauf, dieses Amt zu besetzen. Der Inhaberin oder dem Inhaber würde es für rein ehrenamtliche Arbeit einen Verdienst von 1900 Euro im Monat bescheren. Heilmaier, seit 2002 im Stadtrat und Richterin am Amtsgericht, hält davon rein gar nichts.

"Diese Krise ist nicht die Zeit, um einen Grüßgott-Bürgermeister einzuführen", sagt sie in eines der Standmikrofone im großen Saal der Stadthalle, wo der Stadtrat in reduzierter Besetzung im sogenannten Ferienausschuss zusammengekommen ist, um die Abstandsregeln in Zeiten von Corona einhalten zu können. Apropos Krise. "Menschen bangen um ihre Existenz", ergänzt Heilmaier, "da wäre es das falsche Signal, jetzt im Rathaus so einen Posten zu schaffen." Zumal die Folgen der Pandemie die Stadt schwer treffen werden und man über Ausgabenkürzungen werde reden müssen. Heilmaier setzt noch einen oben drauf: "Ich halte die Diskussion um diesen Posten", schimpft sie, "für ein würdeloses Spektakel."

Dass sie damit in ihrer Fraktion keine Mehrheit hat, ließ ihr Parteifreund Joachim Schmidt durchblicken. "Ich bin leidgeprüft", entgegnet er, er sei aber bereit, "Minderheitenmeinungen zu tolerieren". Unterstützung bekommt Heilmaier von den Grünen. Dagmar Orwen erinnert den Oberbürgermeister daran, dass dieser auch in seiner ersten Amtsperiode von 2002 bis 2008 keine absolute Mehrheit hinter sich hatte – aber trotzdem darauf verzichten konnte, den Posten eines dritten Bürgermeisters einem etwaigen Koalitionspartner zuzuschanzen.

Barbara Fuchs, ebenfalls eine Grüne, nahm die Haltung der Linken ein. Diese hatten vorab gefordert: Ob das Amt entsteht, sollte nicht der scheidende Stadtrat im Ferienausschuss beschließen, in dem gerade mal rund ein Drittel des gesamten regulären Gremiums Sitz und Stimme hat. Sondern das neu gewählte Kommunalparlament nach eingehender Diskussion bei seiner konstituierenden Ratssitzung im Mai.

Dass der dritte Bürgermeister nur Repräsentationsaufgaben übernehmen soll, etwa die Vertretung der Kommune bei Veranstaltungen oder das Überbringen von Geburtstags- und Hochzeitsglückwünschen der Stadt, lehnt Fuchs ab. "Wir brauchen keinen Grußonkel oder eine Grußtante, das unterstützen wir nicht", sagt die Fürther Landtagsabgeordnete, die für den neuen Stadtrat nicht mehr kandidiert hatte. Das Amt habe nur dann seine Berechtigung, wenn damit ein "konkretes Aufgabengebiet" verbunden sei. Weil auf den beiden Chefsesseln im Rathaus mit OB Thomas Jung und dessen Stellvertreter Markus Braun Männer sitzen, forderte Fuchs zudem: "Wir wollen eine kompetente Frau auf dieser Stelle."

Sepp Körbl, der alte und neue Fraktionssprecher der SPD im Stadtrat, erinnerte daran, dass im Ältestenrat alle drei Fraktionen – also von SPD, CSU und Grünen – zugestimmt hätten, die Angelegenheit schon heute zu behandeln. Oberbürgermeister Jung, der eingangs darauf hingewiesen hatte, dass der Ferienausschuss wegen Corona-Krise und Ansteckungsgefahr seine Geschäfte zügig erledigen sollte, pflichtete bei – und schritt zur Abstimmung.

Von 13 anwesenden Stadträtinnen und Stadträten sprachen sich nur die beiden Grünen sowie Andrea Heilmaier von der CSU – die Linke ist im reduzierten Ferienausschuss nicht vertreten – dagegen aus, das neue Amt schon heute auf den Weg zu bringen. Drei weitere Christsoziale sowie die Vertreter der SPD-Fraktion gaben grünes Licht. Wer sich künftig dritter Bürgermeister nennen darf, hat dann allerdings der neu gewählte Stadtrat zu entscheiden.