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Note Eins im Armutszeugnis für Hartz IV

Zehn Jahre nach der Arbeitsmarktreform: Demonstranten bauten in der Fußgängerzone eine Klagemauer auf - 16.04.2015 19:52 Uhr

Nahe dem Dreiherrenbrunnen brachten die Demonstranten ihre Kritik an Hartz IV zum Ausdruck — zum Teil in Schriftform, zum Teil in Redebeiträgen.

16.04.2015 © Foto: Horst Linke


Auf einer Wand aus Pappkartons brachten die Demonstranten schriftlich ihre Kritik an, die sie mit den inzwischen zehn Jahre alten Hartz-Reformen verbinden. „Sinnloses Parken in Projekten“, hieß es da beispielsweise, oder „Ausspähung der Privatsphäre“ sowie „Öffentliche Diskriminierung der ,Faulenzer’“.

„Hartz IV hat nur die Armut gefördert“, sagte Tom de Bour vom ver.di-Erwerbslosenausschuss, einer von drei Rednern. Ihm zufolge ist das „Unrechtssystem“ längst „gescheitert“. Christine Paulus vom Paritätischen Wohlfahrtsverband kritisierte, dass die Regelsätze lediglich „das physische Existenzminimum sichern“, aber „keine Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen“.

Für die Erwerbsloseninitiative stellte Larry Zweig den Hartz-Gesetzen das „Armutszeugnis Note Eins“ aus. Im vergangenen Jahrzehnt seien Arme ärmer und Reiche reicher geworden. Für eine „soziale Kehrtwende“ bleibe es wichtig, „Druck von unten“ zu machen. Aufgerufen zur Demonstration hatten das Sozialforum und die Erwerbsloseninitiative. Einige Teilnehmer fuhren im Anschluss nach Nürnberg, um die Anti-Pegida-Kundgebung zu unterstützen.

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