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Montag, 06.07.2020

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Oberasbach: Ein Ferienausschuss muss ran

Wie andernorts wird ein Notkomitee den Stadtrat ersetzen - 07.04.2020 14:00 Uhr

Braucht Oberasbach einen so genannten Ferienausschuss, der in den kommenden Wochen die Geschäfte des Stadtrats übernimmt? Die Meinungen im Gremium dazu waren durchaus geteilt.

Die letzte Sitzung des Bauausschusses in der aktuellen Wahlperiode ist bereits gestrichen. Der Termin für den Stadtrat Ende April steht dagegen noch. Das bayerische Innenministerium legt Landkreisen und Kommunen jedoch nahe, falls noch nicht existent, lieber ein personell stark verkleinertes Gremium einzurichten, das in Zeiten der Corona-Pandemie wichtige und unaufschiebbare Entscheidungen trifft. Der Landkreis, aber auch die Stadt Stein sind dem schon nachgekommen.

Für Oberasbach schlug die städtische Verwaltung einen Sechser-Ausschuss plus Bürgermeisterin vor. Der könnte dann an gewohntem Ort im Sitzungssaal des Rathauses tagen, weil mit dieser geringeren Personalstärke auch dort der notwendige Sicherheitsabstand einzuhalten wäre.

Peter Heinl (SPD) sah dafür keine Notwendigkeit. Seit 2002 gehöre er dem Stadtrat an, sagte der Fraktionssprecher. Einen Ferienausschuss habe es bisher nicht gebraucht. Sollte die Sitzung am 27. April notwendig sein, könne man sich "diszipliniert reduzieren".

Einsam am Tisch

Am vergangenen Montag waren die Stadträte in der Halle der DJK Oberasbach zusammengekommen, nach Absprache unter den Fraktionen mit 14 statt 24 Vertretern, die jeweils an Einzeltischen saßen. Heinls Fazit: Der Ferienausschuss sei nicht erforderlich. Falls sich die Virus-Problematik weiter hinziehe, könne das immer noch der neu gewählte Stadtrat entscheiden. Aktuell gelte: "Wir haben das hier gut im Griff." Sowohl Jürgen Schwarz-Boeck (CSU), als auch Felix Kißlinger (Freie Wähler) plädierten dagegen für ein "Notkomitee" beziehungsweise ein "handlungsfähiges Gremium".

Thomas Peter (FDP) bewertete dessen Größe kritisch. Als dritter Bürgermeister bliebe er dann außen vor. Am Ende sprach sich der Stadtrat dennoch für den Ferienausschuss aus – gegen die Stimme von Peter Heinl.

Im neuen Gremium vertreten sind neben Bürgermeisterin Birgit Huber Jürgen Schwarz-Boeck, Stephan Schramm (beide CSU), Christian Jäger, Sabine Schmidt (beide SPD), Jochen Riedl (Grüne) und Bastian Gill (FW).

Harald Ehm

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