Oberasbach: Griff ins Sparbuch

OBERASBACH - "Uns geht es ja noch gut". Diese Einschätzung von SPD-Fraktionssprecher Peter Heinl mit Blick auf die kommunalen Finanzen im nächsten Jahr mochte manchen Besucher der jüngsten Oberasbacher Stadtratssitzung etwas erstaunt haben.

Denn beim Haushaltsentwurf, den Kämmerer Alwin Schmiedl präsentierte, klaffte ein Minus von knapp 1,7 Millionen Euro.

Das Prozedere

Aber: Wie jedes Jahr, wenn der neue Etat erstmals präsentiert wird, fehlen noch wichtige Zahlen: Darunter fallen die Einnahmen bei der Einkommen- und Umsatzsteuer. Die Schlüsselzuweisungen, mit denen der Freistaat über den kommunalen Finanzausgleich Städte und Gemeinden unterstützt, werden Anfang Dezember bekanntgegeben. Außerdem wichtig: Die Höhe der Kreisumlage. Im Entwurf arbeitet Alwin Schmiedl deshalb großteils mit Werten des laufenden Jahres. Weil sich zum einen die Einnahmen in den Vorjahren immer besser entwickelten, als im Entwurf veranschlagt, und die Stadt zum anderen bei ihren Investitionen weniger Geld ausgab als geplant, stand am Ende jeweils ein positives Ergebnis.

Die Einnahmen

Der größte Posten im Ergebnishaushalt, der Einnahmen und Ausgaben umfasst und ein Gesamtvolumen von 39,2 Millionen Euro hat, ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. 13,2 Millionen Euro hat der Kämmerer hier angesetzt. Bei der Gewerbesteuer sind es 3,6 Millionen. Unsicher ist allerdings auch hier noch, wie sich die Senkung des Steuersatzes heuer ab 1. Januar auswirken wird. Bei den Schlüsselzuweisungen sind es 4,6 Millionen Euro, so viel erhielt die Stadt in diesem Jahr.

Die Ausgaben

Das eigene Personal ist wie immer der dickste Brocken auf der Ausgabenseite: 9,1 Millionen, eine halbe Million Euro mehr als dieses Jahr, werden 2020 fällig. Mehr veranschlagen muss die Stadt auch bei der Kreisumlage, selbst wenn der Kreistag bei seiner Entscheidung im Januar 2020 den dafür ausschlaggebenden Hebesatz nicht erhöhen würde.

Zu tun hat dies mit der so genannten Umlagekraft. Diese Größe berechnet sich bei jeder Kommune aus den Steuereinnahmen des laufenden Jahres. Dazu kommen 80 Prozent der Schlüsselzuweisungen aus 2018. Konnten sich Städte und Gemeinden hier jeweils über steigende Einnahmen freuen, kommt das zeitverzögert dem Landkreis zugute. In Zahlen ausgedrückt heißt das: 8,3 Millionen Euro, knapp 400 000 Euro mehr als 2019, müsste Oberasbach dann an die Kreiskasse weiterreichen.

Die Investitionen

Die stolze Summe von knapp über 20 Millionen Euro möchte die Stadt im nächsten Jahr investieren, etwa unter anderem in den Neubau der Dreifach-Sporthalle (5,8 Millionen), die Sanierung der Jahnhalle (3 Millionen) oder die Errichtung eines Ausweichquartiers für Kindergartenkinder und Schüler an der Langenäckerstraße (2,1 Millionen). Schließlich soll das Schulzentrum Kreutles generalsaniert werden. Außerdem wird in die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung und in den Straßenneubau investiert.

Die Schulden

Von den genannten rund 20 Millionen an Investitionen erwirtschaftet die Stadt insgesamt lediglich rund 4,4 Millionen Euro. Besser hätte sich die Situation dargestellt, hätte sich der Stadtrat nicht mehrheitlich dafür entschieden, Bürgern im Heckenweg, der Bahnhofstraße und der Eichenfeldstraße Erschließungsbeiträge zu erlassen. Kostenpunkt: rund 770 000 Euro.

Der Rest – nämlich 15,7 Millionen Euro – muss über den Griff in die so genannten "liquiden Mittel", das "Sparbuch", wie es der Kämmerer nennt, und Kredite finanziert werden. In den vergangenen Jahren konnte die Stadt eine Vielzahl an Projekten aber nicht realisieren und musste deshalb auch keine neuen Schulden aufnehmen. Kommt es wieder so, beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung in Oberasbach am 31. Dezember 2020 auf 17 Euro – ein Euro weniger als heuer.