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Dienstag, 07.07.2020

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Oberasbach: Schwarz-Grün lässt gleich die Muskeln spielen

Die neue Stadtrats-Mehrheit setzt wichtige Themen durch - 07.05.2020 12:56 Uhr

Bitte alle auf Abstand: Der neue Oberasbacher Stadtrat bei seiner konstituierenden Sitzung in der Halle der DJK. © Stadt Oberasbach


Nicht, dass die Personalien überraschen konnten: Norbert Schikora (Grüne) setzte sich in geheimer Wahl als zweiter Bürgermeister gegen den neuen SPD-Fraktionssprecher Christian Jäger ebenso mit 14:9-Stimmen durch wie anschließend Marco Haas von der CSU im Rennen um den dritten Bürgermeister gegen Felix Kißlinger (FW).

Doch um den zweiten Stellvertreter hatte es zuvor Diskussionen gegeben. Braucht es den in Oberasbach überhaupt? Nein, meinte die SPD, weil der- bzw. diejenige nur sehr selten im Einsatz sei, und das bei rein repräsentativen Aufgaben. Der Posten sei deshalb verzichtbar. Zumal – sollten erster und zweiter Bürgermeister zeitgleich ausfallen – die Gemeindeordnung eine Vertretung durch die Fraktionssprecher regle.

Er stehe dafür nicht zur Verfügung, ließ Jürgen Schwarz-Boeck (CSU) wissen. Den dritten Bürgermeister gebe es in Oberasbach seit langem. Dieser erhalte kein regelmäßiges Salär, belaste den Etat also nicht. Außerdem handle es sich nicht um einen "Grüß-Gott-August", sagte Schikora, der den Job ebenfalls schon gemacht hat. Der zweite Stellvertreter solle künftig als eine Art "Wirtschaftsreferent" aktiv sein, er bekomme "konkrete Aufgaben mit auf den Weg". Arbeitsaufträge? "Stimmt nicht", entgegnete Thomas Peter (FDP), der in den vergangenen sechs Jahren als zweiter Stellvertreter fungierte. Sein Verdacht: "Die CSU nutzt die Situation aus und gönnt sich einen weiteren Bürgermeister."

Mehrheitlich in die gleichen Anteile wie bei der Stellvertreterwahl – CSU, Grüne und Bürgermeisterin gegen SPD, FW (Bastian Gill fehlte), BI Oberasbach, FDP, Linke und AfD – zerfiel der Stadtrat bei der Debatte um Ausschüsse. Hauptverwaltungs-, Umwelt-, Bau- und Grundstücks- sowie Kultur-, Sport- und Sozialausschuss waren unstrittig, doch die Diskussion entzündete sich am geplanten Ferienausschuss in Krisenzeiten.

Die SPD wandte ein, dass nicht alle Fraktionen in dem Zehner-Gremium abgebildet würden. Das könne zu "Missbrauch führen". Er habe die Sorge, dass "kritische Themen durchgeboxt" werden, sagte Christian Jäger. Seit 2002 habe der Stadtrat nur zweimal in den Ferien getagt, glaubte sich Peter Heinl (SPD) zu erinnern. Auch in Corona-Zeiten seien Sitzung wie eben jetzt in der DJK-Halle möglich.

Im Ferienausschuss braucht es allerdings nur fünf anwesende Mitglieder plus die Sitzungsleitung, um beschlussfähig zu sein. Diese Marke sei unter den Unwägbarkeiten der Pandemie leichter zu erreichen als im Stadtrat (12 plus 1). Außerdem sehe die Gemeindeordnung ein solches Gremium vor, argumentierte Schwarz-Grün – und setzte den Ausschuss letztlich durch.

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