Oberasbach soll Bürger zur Kasse bitten

30.9.2017, 09:00 Uhr
In Kommunen, die eine entsprechende Satzung haben, zahlen die Bürger beim Straßenausbau mit.

In Kommunen, die eine entsprechende Satzung haben, zahlen die Bürger beim Straßenausbau mit. © Foto: M. Matejka

Der Knackpunkt: die künftige finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt. Noch ist die Situation nicht dramatisch. Ende vergangenen Jahres war Oberasbach mit rund 327 000 Euro verschuldet. Das bedeutet: Pro Kopf stand jeder Bürger mit 19 Euro in der Kreide. Eine Summe, die den meisten Kämmerern nicht einmal ein müdes Lächeln abringen dürfte. Doch die beinahe paradiesischen Umstände werden sich verschlechtern.

Schließlich will die Kommune heuer viele Dinge umsetzen und dafür jede Menge Geld ausgeben: Geplant ist ein Investitionsvolumen von über 18 Millionen Euro. Stemmen könnte die Kommune dies nur, wenn sie ihre Reserven, die so genannten liquiden Mittel, abräumt. Vorsorglich ist aber auch vorgesehen, Kredite von rund vier Millionen Euro aufzunehmen. Ende 2017 würde das einen Schuldenstand von 4,3 Millionen Euro bedeuten. Die Pro-Kopf-Verschuldung beliefe sich dann auf 246 Euro.

Auch wenn das Landratsamt diese Summe als niedrig einstuft — der landesweite Durchschnittswert vergleichbarer Städte liegt bei 697 Euro — wird die Kommune darauf hingewiesen, ihre eigenen Einnahmequellen "verstärkt auszunutzen". Die Möglichkeiten sollten "einer genauen Prüfung unterzogen werden", heißt es in dem Schreiben. Dabei besonders im Fokus: die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Kommunen, die ein solches Regelwerk haben, beteiligen Anwohner, wenn die Straße vor deren Haustüre komplett erneuert wird, es also zu Baumaßnahmen kommt, die über den reinen Unterhalt wie etwa eine neue Asphaltdecke hinausgehen.

Der Erlass einer solchen Satzung oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, teilt das Landratsamt unter Verweis auf das Kommunalabgabengesetz mit "ist unumgänglich". Zumal die Liquiditätsreserve nahezu aufgebraucht sei. Oberasbach zählt neben Veitsbronn, Wilhermsdorf und Tuchenbach zu jenen Kommunen im Landkreis, die bisher noch keine Strabs haben. In den vergangenen Jahren hat der Stadtrat immer wieder geschlossen erkennen lassen, dass man nicht gedenke, eine solche Satzung zu erlassen. Dass sich der politische Wille im Gremium inzwischen geändert hat, das vermag Birgit Huber nicht zu erkennen. Sie werde aber, sagte die Bürgermeisterin auf Anfrage unserer Redaktion, das Thema mit den Fraktionsspitzen besprechen.

2 Kommentare