Obermichelbach verbuddelt viel Geld

OBERMICHELBACH - Gleich in die Vollen ging der neu gewählte Gemeinderat: Kämmerin Silke Morjan stellte den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vor. Weil dabei die Entwicklungen der Corona-Pandemie eingepreist sind und die Kommune zudem in Sachen Kanalunterhalt mit erheblichen Nachzahlungen an die Stadt Fürth rechnen muss, sind die Aussichten nicht besonders rosig.

Deutlich macht das der Blick auf den Ergebnishaushalt, der bei einem Volumen von insgesamt rund 15,6 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben beinhaltet. Unter dem Strich wies er zunächst ein Minus von einer knappen Million Euro aus. Nachdem das Gremium den Etat durchforstet, beraten und beschlossen hatte, reduzierte sich diese Summe auf circa 546 000 Euro.

Den größten Brocken bei den Einnahmen machen die Gemeindeanteile bei Einkommen- und Umsatzsteuer aus: Etwas über 3,3 Millionen Euro sind hier veranschlagt. Rund 800 000 Euro erwartet die Kämmerin bei der Gewerbesteuer. Allerdings mussten die Gemeinderäte in Morjans Vorbericht lesen, dass dieser Ansatz mit Blick auf die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen "vorsichtig gebildet" ist. Eine Prognose, ob Gewerbesteuererträge wegbrechen, "sei äußerst schwierig bzw. nicht möglich".

 

Weniger Mittel vom Freistaat

 

Mit weniger Geld muss Obermichelbach auch seitens des Freistaates rechnen. Bei den Schlüsselzuweisungen, mit denen das Land Bayern im Zuge des kommunalen Finanzausgleichs seine Städte und Gemeinden unterstützt, weist der Haushaltsplan knapp 260 000 Euro aus, etwa 54 000 Euro wenig als noch im Vorjahr.

Doch wofür gibt die Kommune Geld aus? Beispielsweise sind für Planungen und Konzepte, so die Änderung des Flächennutzungsplans sowie des Bebauungsplans Rothenberg, etwas über 155 000 Euro vorgesehen.

Sehr viel mehr Geld investiert Obermichelbach aber unter der Erde – Stichwort Kanalunterhalt: Knapp 390 000 Euro sind für den zweiten Abschnitt der Überprüfung der Grundstücksanschlüsse veranschlagt.

Zur Kasse bittet aber auch die Stadt Fürth, in deren Kläranlage die Gemeinde ihr Abwasser pumpt. Das bedeutet: Muss die große Nachbarkommune in diesem Zusammenhang investieren, ist auch Obermichelbach anteilig mit im Boot. Die Fürther haben diese Erstattungskosten neu kalkuliert. Für 2019 – bezahlt wurden bereits rund 398 000 Euro – rechnet die Kämmerei mit einer Nachzahlung. Im schlechtesten Fall wären das maximal 384 000 Euro. Und im laufenden Jahr kommen noch insgesamt rund 782 000 Euro dazu.

Diese "sehr hohen Aufwendungen", schreibt Silke Morjan, seien die Ursache für den "enormen insgesamten Jahresfehlbetrag" im Ergebnishaushalt. Zwar steht die Gemeinde derzeit noch in Verhandlungen mit der Stadt Fürth zum Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung, dennoch müsse man die wahrscheinlich anstehenden Aufwendungen im Etat berücksichtigen. Dass Obermichelbach bei der Kreisumlage heuer mit rund 1,6 Millionen Euro rund 85 000 Euro mehr überweisen muss, macht das Kraut nicht mehr fett.

 

Teure Gehwegsanierung

 

Außerdem sind da noch die Investitionen: Unter anderem werden im Zuge des derzeit laufenden Glasfaserausbaus die Gehwege saniert (750 000 Euro), für Planungen und erste Ausschreibungen beim neuen Bauhofgebäude sind 100 000 Euro reserviert, die Feuerwehr bekommt für 65 000 Euro eine Schlauchkompaktpflegeanlage.

Auch Einsparungen sind zu verzeichnen: So reduziert sich das Budget für den Wald- und Feldwegeausbau coronabedingt von 80 000 auf 40 000 Euro. Ein runder Tisch mit Landwirten soll folgen, um zu besprechen, welche Routen für einen Ausbau in Frage kommen. So könnten etwa Radwege mit den Wegen verbunden werden, auf denen auch die Landwirte bevorzugt fahren. "Es ist eine große Aufgabe, alle an einen Tisch zu bekommen", sagte Bürgermeister Bernd Zimmermann. Die Kosten für die Entsorgung des Aushubs für den Radweg Obermichelbach–Hauptendorf fallen ebenfalls um 15 000 Euro niedriger aus. Die gesiebte Erde wird von den Baufirmen verwendet.

Der Schuldenstand der Gemeinde belief sich zum 31. Dezember 2019 auf rund 465 000 Euro, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 136 Euro. Im laufenden Jahr plant die Kämmerin mit einer maximalen Kreditaufnahme von 500 000 Euro, gleichzeitig werden aber auch knapp 80 000 Euro an alten Schulden getilgt.