Randale am Rathausplatz

Partymeile in Oberasbach: Das sagen die Fraktionen

3.9.2021, 21:00 Uhr
Bilder, die keiner sehen will: Scherben, Kippen und Flaschen am Oberasbacher Rathausplatz. Hilft es, das Areal mehr zu bespielen?

© Foto: Thomas Scherer Bilder, die keiner sehen will: Scherben, Kippen und Flaschen am Oberasbacher Rathausplatz. Hilft es, das Areal mehr zu bespielen?

Norbert Schikora denkt an mehr Veranstaltungen.

Norbert Schikora denkt an mehr Veranstaltungen. © Thomas Scherer

Norbert Schikora (Bündnis 90/Die Grünen): Ich habe ja die Bürgermeisterin im Amt vertreten, als es an diesem Wochenende zu der Schlägerei gekommen ist und auch mit der Polizei gesprochen: Es fehlt nicht so sehr an Vorschriften, die Durchgriffsrechte gibt es durchaus. Aber die schärfsten Regeln nützen nichts, wenn die Polizei nicht vor Ort sein kann. Klar, eine Verordnung oder Satzung würde den Bürgerinnen und Bürgern nach außen zeigen, wir tun etwas. Und ich habe anfangs durchaus mit diesem Gedanken sympathisiert.

Rechtlich gesehen ist das aber ein sehr scharfes Schwert und mit hohen Hürden belegt. Vermutlich hätte die Rechtsaufsicht das schnell wieder kassiert. Natürlich müssen wir eine solche Entwicklung schnell eindämmen bzw. in den Griff bekommen. Deshalb sollten wir im Hauptverwaltungsausschuss oder im Stadtrat intensiv darüber nachdenken, was wir tun können. Meine Idee wäre, den Rathausplatz, der ein Platz für alle sein soll, mehr mit Veranstaltungen zu belegen. Wenn er derart ,besetzt‘ ist und an Wochenenden nicht öde herumliegt, lädt das auch nicht dazu ein, hier Rennen zu veranstalten.

Felix Kißlinger erinnert an die Sicherheitswacht.

Felix Kißlinger erinnert an die Sicherheitswacht. © Foto: Thomas Scherer

Felix Kißlinger (Freie Wähler): Ob man dafür jetzt eine eigene Satzung braucht oder die bestehenden Möglichkeiten besser ausschöpft, das sollte man erst einmal prüfen. Insofern stehe ich auch hinter dem Vorgehen der Bürgermeisterin, den Stadtrat mitzunehmen. Sicherlich brauchen wir mehr Polizeipräsenz an dieser Stelle, das ist ja wohl auch zugesagt. Außerdem könnte man hier die Sicherheitswacht mit einbinden. Und ich möchte an einen Antrag für mobile Jugendarbeit, also einen Streetworker, erinnern, den wir vor einigen Jahren gestellt haben. Das wurde mit der Begründung abgelehnt, es gäbe keine Probleme.

Christian Jäger will mehr Raum für Jugendliche.

Christian Jäger will mehr Raum für Jugendliche. © Foto: Thomas Scherer

Christian Jäger(SPD): Mit dem Antrag der CSU werden lediglich die Symptome behandelt, aber nicht die Ursachen. Das Problem ist doch, dass die Jugendlichen in Oberasbach keinen Raum haben, um sich zu entfalten. Ich denke da nur an das Grundstück am Hopfenweg, das in der Verwaltung der städtischen Jugendarbeit war. Da stand ein Bauwagen drauf, in den Ferien wurden Projekte durchgeführt. Umgeben von einem Acker, einer Kleingartenkolonie und Gewerbe war das eine gute Lage mit wenig Konfliktpotenzial. Doch die Fläche wurde am Stadtrat vorbei einfach dem Bauhof zugeschlagen. Gut finde ich, dass die Bürgermeisterin nichts übers Knie brechen, sondern zu dem Thema den Stadtrat befragen will. Am Rathausplatz geht es meiner Meinung nach nur mit Polizei. Denn wenn niemand da ist, der kontrolliert, hilft uns auch eine Satzung nicht weiter.

Stephan Zeilinger möchte die Polizei unterstützen.

Stephan Zeilinger möchte die Polizei unterstützen. © Foto: Thomas Scherer

Stephan Zeilinger (BI Oberasbach): Ich halte nichts von einem Schuss aus der Hüfte und begrüße es deshalb, dass wir die Angelegenheit gemeinsam im Stadtrat besprechen. Ich kenne die Vorfälle auch nur aus der Zeitung. Ich könnte mir aber vorstellen, dass wir die Polizei zu einer Sitzung des Stadtrats einladen, um uns informieren zu lassen. Dann können wir uns Gedanken darüber machen, wie wir die Ordnungshüter unterstützen. Eine Satzung alleine hilft sicher nichts, das wäre ein zahnloser Tiger.

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