Protest gegen Angriff auf die Freiheit

FÜRTH - Zehntausende haben am Samstag in vielen europäischen Städten gegen die geplante Reform des Urheberrechts demonstriert. Auch in Fürth gingen knapp 1000 Menschen auf die Straße, um gegen von ihnen befürchtete Einschnitte der Meinungsfreiheit zu protestieren.

Auf der Route vom Grünen Markt bis zur Freiheit machten sich die vorwiegend jungen Demonstranten unüberhörbar für ihr Anliegen stark. "Stoppt die Zensur" oder "CDU/CSU, lasst das Internet in Ruh‘", waren zwei der Slogans.

Gleichzeitig stellten Redner klar, dass sie für ein Urheberrecht seien, das Künstlern, Bloggern und anderen Kreativen einen fairen Lohn für ihre Arbeit garantiert. Die nun dem EU-Parlament vorliegende Reform des betreffenden Artikel 13 sei jedoch "der falsche Weg, weil sie nicht verhältnismäßig ist und in unsere Rechte eingreift", erklärte Alexander Fuchs, der Vorsitzende der Fürther Jusos. Aufgerufen zur Demo "Rettet das Internet – Gegen Artikel 13" hatte zusammen mit der SPD-Jugend ein buntes Bündnis aus der Grünen Jugend Fürth, Die Partei Fürth, den Jungen Liberalen Mittelfranken und Die Linke Fürth.

Teure Alternativen

"Wollt ihr euch von Algorithmen vorschreiben lassen, was ihr künftig noch denken, schreiben und hochladen dürft?", fragte etwa Rainer Kristuf von Die Partei. Seine Kritik zielte dabei auf die sogenannten Uploadfilter, die urheberrechtlich geschützte Inhalte automatisch prüfen sollen. Derartige Filter finden sich zwar nirgends in dem Gesetzestext, "aber die Alternativen dazu sind so teuer, dass sie Konzerne, die an Gewinnmaximierung interessiert sind, garantiert nicht einsetzen werden", warnte Alexander Fuchs. Die Konsequenz aus seiner Sicht: Sollte das Gesetz vom Europaparlament an diesem Dienstag so beschlossen werden, "dann wird der Filter kommen".

Diese Uploadfilter sind eine Software, die hochzuladende Inhalte auf Plattformen wie zum Beispiel YouTube auf ihre Rechtskonformität prüft. Nach der Novellierung des Urheberrechts sollen diese Plattformen für Verletzungen des Urheberrechts künftig haften.

Die Demonstrationen richten sich insbesondere gegen diese Filter, weil diese möglicherweise nicht immer erkennen, ob es sich wirklich um urheberrechtsverletzendes Material handelt oder etwa um eine Parodie, die nur ausschnittweise fremdes Material verwendet. Darüber hinaus seien die entsprechenden Software-Programme fehleranfällig und könnten manipuliert werden, so die Befürchtung. Im schlimmsten Fall könne die Reform zu einer Zensur führen.