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Freitag, 18.10.2019

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SPD will die Stimmung wieder drehen

Kreiskonferenz der Sozialdemokraten: Nach Wahlschlappen den Kampfgeist nicht verloren - 01.04.2019 20:00 Uhr

Optimismus will die Kreis-SPD verbreiten: Der neu gewählte Vorstand (v. l.) mit Elke Zahl, Jörg Lehnberger, Jürgen Kotzbauer und Harry Scheuenstuhl, außerdem dabei Juso-Vorsitzende Vanessa Dippel. MdB Carsten Träger gratulierte. © Foto: B. Dietz


Es hätte ihm gefallen, wenn er es gehört hätte: "Der Harry ist schon ein echter Kämpfer", sagte eine der Delegierten zu ihrem Tischnachbarn.

"Ich bin zuversichtlich, dass wir die Stimmung drehen können", meinte Scheuenstuhl in seiner Rede vor den Vertretern der Ortsvereine in Cadolzburg. Im Herbst hatte er den Sprung in den Landtag knapp verpasst, sein Abgeordnetenbüro in Wilhermsdorf musste er auflösen, deshalb werde er die Ortsvereine nun nicht mehr so stark unterstützen können. Doch für einen Polit-Profi wie Scheuenstuhl ist das kein Grund aufzustecken. Schließlich stehen die Europawahlen am 26. Mai bevor und im März 2020 die Kommunalwahlen.

Die Zuversicht kommt wohl auch aus dem, was zuvor der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold aus Fürth skizziert hatte. "Die SPD wird die Lebenswirklichkeit der bayerischen Bürger erkunden, erforschen und diskutieren", kündigte er an. Nicht von oben herab mit irgendwelchen Parteiprogrammen werde man mit den Menschen reden, sondern ihnen zuhören und dorthin gehen, wo es wehtut.

Drei Gesetzentwürfe

Erstes Resultat sind drei Gesetzentwürfe, die die Fraktion in den Landtag eingebracht habe. Alle unter dem Aspekt der sozialen Gerechtigkeit wie beispielsweise ein Tariftreuegesetz für alle Aufträge, die der Freistaat vergibt, oder einen bayerischen Mindestlohn von fast zwölf Euro.

Ebenso wie später der Fürther Bundestagsabgeordnete Carsten Träger verlor Arnold kein einziges Wort über die CSU, er sprach stattdessen von der "schaudererzeugenden Politik" der AfD, von den mitregierenden Freien Wählern, die ihre früheren Leitlinien über Bord geworfen hätten, oder von den Grünen, die bislang auffallend inaktiv im Landtag seien.

Optimismus lautet bei den Sozialdemokraten die Parole. Träger sprach von zarten Verbesserungen bei den Umfragen im Bundestrend und davon, dass sie für ihr "Sozialstaatskonzept viel Zuspruch" erhielten.

Soziale Themen wolle die SPD auch im Landkreis voranbringen: Sozialer Wohnungsbau, mehr Mittel für ein Frauenhaus und die Einrichtung eines Hospiz nannte Scheuenstuhl als die wichtigsten Handlungsfelder. "Es ist beschämend, dass im Kreishaushalt die 560 000 Euro, die für das Frauenhaus nötig sind, fehlen", sagte er und versprach: "Wenn wir die Gestaltungsmehrheit im Landkreis haben, dann wird das Frauenhaus gebaut."

Junge Liste

17 Kreisräte stellt die SPD aktuell. Mehr und auch jüngere sind das Ziel für 2020. Wenn im Juli für die Kommunalwahlen nominiert wird, dann sollen zehn Prozent der Kandidaten unter 35 Jahre alt sein.

In den engeren Kreisvorstand aber schaffte es kein jüngeres Parteimitglied, ausgenommen Vanessa Dippel aus Oberasbach, die als Juso-Vorsitzende automatisch dem Vorstand angehört.

Gewählt wurden bei 49 abgegebenen Stimmen: zum Vorsitzenden Harry Scheuenstuhl mit 42 Stimmen, als Stellvertreter Elke Zahl (39), Jörg Lehnberger (36), Jürgen Kotzbauer und Stefan Spano (34). Kassiererin bleibt Gerlind Böhm (49) und Schriftführerin ist weiterhin Katharina Sieber (49).

Beate Dietz

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