Sporthalle und Schulzentrum: Stemmt Oberasbach das?

OBERASBACH - Die Bremsspuren, die die Corona-Krise in der Wirtschaft hinterlässt, sind längst verheerend. Da stellt sich auch in Oberasbach die Frage, was die Stadt von ihren geplanten bzw. notwendigen Großprojekten in naher Zukunft noch umsetzen kann.

© Hans-Joachim Winckler

Als der Stadtrat im Januar den Haushalt 2020 einstimmig verabschiedete, war von einer Virus-Pandemie noch keine Rede. Es gab allerdings mahnende Stimmen, die vor der sich eintrübenden Wirtschaftssituation warnten.

Felix Kißlinger von den Freien Wählern wies damals auf die noch nicht einmal in Zahlen gegossene, aber mit Sicherheit anstehende Generalsanierung des Schulzentrums Kreutles hin und fragte, ob das die Stadt nicht an ihre "finanzielle Leistungsgrenze" führen würde.

Farbe bekennen

Freilich hatten die Kommunalpolitiker damals noch darauf hoffen dürfen, mit einem blauen Auge davonzukommen. Doch jetzt ist alles ganz anders. Und spätestens wenn Kämmerer Alwin Schmiedl im Herbst den Etat-Entwurf für 2021 vorstellt, muss sich der Stadtrat wohl oder übel die Frage stellen, was sich Oberasbach überhaupt noch leisten kann.

"Wir werden spürbare Mindereinnahmen haben. Prozentzahlen kann ich nicht nennen. Das wäre nicht seriös", sagte Schmiedl gestern auf Anfrage der Redaktion. Über 13 Millionen Euro hätte die Einkommensteuer heuer in die städtische Kasse spülen sollen, circa 3,6 Millionen Euro die Gewerbesteuer. Was Letztere angeht, sind bereits rund zehn der insgesamt 750 gewerbesteuerpflichtigen Oberasbacher Betriebe bei der Stadt mit der Bitte vorstellig geworden, die Zahlungen zu stunden. Zudem haben laut Kämmerei in den vergangenen fünf Wochen etwa 25 Unternehmen beim Finanzamt beantragt, die Vorauszahlungen für das laufende Jahr zu streichen. Das Ende der Fahnenstange ist das sicher nicht.

Zwar verbucht die Stadt aktuell auch Einsparungen: Beispielsweise fallen in Corona-Zeiten im Kulturbereich Veranstaltungen aus, im Jugendhaus oder den Kindertagesstätten muss nichts für Bastelmaterial ausgegeben werden – doch das ist im Vergleich nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Für mehr Entspannung könnte sorgen, dass die Stadt schon in zurückliegenden Jahren die im Etat veranschlagten Projekte nie in Gänze umsetzen konnte. Käme dies verstärkt zum Tragen, würden natürlich Ausgaben hinausgeschoben.

Für Bürgermeisterin Birgit Huber ist die Devise klar: Angefangenes, wie die Sanierung der alten Jahnhalle, heuer immerhin mit drei Millionen Euro veranschlagt, muss ebenso durchgezogen werden wie die Fertigstellung der Kindertagesstätte Storchennest oder die Fahrbahnsanierung der Kurt-Schumacher-Straße.

Doch wie geht es etwa mit der neuen Dreifach-Sporthalle weiter? Im Sommer sollte für das rund zwölf Millionen Euro teure Mega-Projekt der Startschuss fallen. Man befinde sich erst in der Ausführungsplanung, es seien weder Gewerke ausgeschrieben noch vergeben, sagt die Bürgermeisterin. Und Birgit Huber macht im Gespräch deutlich: Weniger über den Bau, als vielmehr über dessen Zeitplan muss nachgedacht werden – eine Aufgabe des neu gewählten Stadtrats.

Klar ist für sie auch: Sport und Bildung kommen sich nicht in die Quere. Was die Sanierung des Schulzentrums angeht, "sind wir noch nicht so weit, dass wir wissen, was wir tun wollen". Bisher gibt es, im Blick darauf, was in Sachen Raumplanung in Zukunft notwendig ist, nur einen ersten Aufriss. Man werde das Projekt in dieser Amtsperiode angehen, "aber sicher nicht im nächsten Jahr".

Gedanken um den finanziellen Spielraum der Stadt macht sich auch die CSU. Man könne Vorhaben wie die Kanalsanierungen strecken, die das Oberasbacher Bauamt seit Jahren regelmäßig plant und durchführen lässt, sagt Jürgen Schwarz-Boeck. Trotzdem werde das neue Stadtratsgremium nicht umhin kommen, künftig die Projekte zu priorisieren, also nach Wichtigkeit zu ordnen. Das Schulzentrum gilt es "im Auge zu behalten". Und die neue Sporthalle? "Nicht absagen", meint der Fraktionssprecher, aber "abwarten". Schließlich kann die sanierte Jahnhalle hoffentlich bald wieder genutzt werden. Die von der Stadt gemieteten Kapazitäten stehen den Sportvereinen ebenfalls weiter zur Verfügung. "Das Hallen-Angebot ist gut, da ändert sich nichts", so der CSU-Mann.

Sparkommission könnte kommen

Einig ist er sich in dieser Einschätzung mit Norbert Schikora (Grüne). Der zweite Bürgermeister rechnet jedoch fest damit, dass der Stadtrat bei der Haushaltsaufstellung im Herbst eine Sparkommission einrichten muss, um die Projekte zu durchforsten. "Man muss dann sehen, was die Stadt überhaupt noch an Krediten aufnehmen kann", sagt Schikora.

Seitens der SPD regt Peter Heinl an, "bei anderen Projekten zu sparen", etwa der Rathaussanierung. Nur: Die ist zwar bereits seit Jahren immer wieder einmal Thema, wird aber nicht konkret verfolgt. Die Generalsanierung des Schulzentrums sei nötig, der Bau der Sporthalle wünschenswert, meint der SPD-Fraktionssprecher: "Und deshalb gehe ich davon aus, dass wir uns beides weiter leisten müssen."