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Stadt Fürth muss sich finanziell gewaltig strecken

Höhere Ausgaben für neue Stellen und Investitionsstau engen Handlungsspielraum ein - 25.09.2015 06:00 Uhr

Unspektakulär, aber richtig teuer: Die Sanierung der Vacher Brücke über die Zenn gehört zu den Maßnahmen, die den Etat der Stadt belasten werden. © Foto: Michael Müller


Um nicht bloß schwarzzusehen: Die Zahlen für das Jahr 2016, die Kämmerin Stefanie Ammon am Mittwoch dem Stadtrat präsentierte, sind gut. Freilich bleibt noch vieles vage, ein Großteil des Zahlenwerks basiert zwangsläufig auf Schätzungen. Ammon verspricht aber bereits, auch im kommenden Jahr den Fürther Schuldenberg um gut eine Million Euro abzutragen.

Allerdings gibt es erste Anzeichen, dass sich die Lage verschlechtert: Nach derzeitigem Stand wird es die Stadt erstmals seit 2011 nicht schaffen, die gesetzlich geforderte Pflichtzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt zu erwirtschaften. Sie gilt als Gradmesser dafür, ob eine Kommune finanziell auf solidem Fundament steht. Außerdem sind einige Ausgaben, die der Stadtrat noch für das kommende Jahr beschließen wird, bisher gar nicht in das Zahlenwerk der Kämmerin eingepreist.

An den Einnahmen liegt es nicht, dass sich die Stimmung in der Kämmerei eintrübt. Noch brummt der Konjunkturmotor, bewegen sich die Steuereinnahmen auf hohem Niveau. Allerdings legen die Ausgaben in einem noch größeren Maße zu.

Ammon zufolge wird die Stadt Fürth beim Personal zum ersten Mal die 100-Millionen-Euro-Marke (101,7) reißen. Das sind 3,6 Millionen Euro mehr, als die Kommune im laufenden Jahr ausgibt. Unter anderem muss das Rathaus drei neue Stellen in den Kindertagesstätten schaffen, außerdem sechs neue Posten im Bauamt, unter anderem für vier Ingenieure. Grund für Letzteres ist laut der Kämmerin der marode Zustand vieler Bauwerke und Brücken.

Wie berichtet, werden darüber hinaus 15 neue Stellen in der Verwaltung entstehen, um dem Flüchtlingsandrang in Fürth Herr zu werden. Ammon hat dafür eine Million Euro eingeplant, für die es keine Zuschüsse vom Staat geben wird.

Anders ist es mit weiteren 5,1 Millionen Euro, die die Stadt unter anderem freien Trägern für die Flüchtlingsbetreuung zuschießt oder die sie in die Ertüchtigung von Gebäuden steckt, in denen beispielsweise minderjährige Flüchtlinge ohne Familie unterkommen. In diesen Fällen geht Ammon davon aus, dass die Stadt einen „großen Teil“ des Geldes vom Staat zurückbekommen wird. „Unsere finanziellen Spielräume werden aber insgesamt kleiner“, sagte Oberbürgermeister Thomas Jung in der Stadtratssitzung mit Blick auf die Flüchtlingskrise. „Es gibt keine unendliche Aufnahmefähigkeit. Unsere finanziellen Ressourcen sind begrenzt.“ Ins Zeitalter des Schuldenmachens, so der OB, wolle niemand mehr zurückkehren.

Auf der Ausgabenseite gibt es allerdings noch genügend andere Probleme: Wegen des massiven Ausbaus der Krippenbetreuung muss die Stadt freien Trägern 14 Millionen Euro mehr zuschießen als noch im Jahr 2010. Außerdem konnte - trotz einiger Anstrengungen - der Investitionsstau bei der Infrastruktur nicht aufgelöst werden.

Neben Posten wie „Ludwig-Erhard-Haus“ und „Anbau Jüdisches Museum“ warten auf die Stadt Aufgaben, die nicht mehr aufgeschoben werden können wie der Neubau der Feuerwache und weitere Schulsanierungen. Ein richtiger Brocken ist etwa die marode Vacher Zennbrücke, deren Instandsetzung über sechs Millionen Euro kosten wird, die Arbeiten an der Zirndorfer Brücke dürften kaum billiger werden und die Generalsanierung des Helene-Lange-Gymnasiums kalkuliert das Baureferat sogar mit 27 Millionen Euro – wohl mit ein Grund, warum das HLG auch 2016 noch nicht an die Reihe kommt.

Ammons Appell an die Stadträte: „Wir stehen vor gewaltigen Herausforderungen, bedenken Sie das bitte bei all ihren Entscheidungen.“ 

Johannes Alles

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