Stadtrat-Fürth: Revolte gegen OB und SPD-Fraktion bahnt sich an

21.7.2014, 17:18 Uhr
Im Stadtrat, hier ein Bild von der ersten Sitzung der laufenden Periode, gärt es.

Im Stadtrat, hier ein Bild von der ersten Sitzung der laufenden Periode, gärt es. © Horst Linke

19 der insgesamt 50 Stadträtinnen und Stadträte haben per Unterschrift eine Sitzung des Ältestenrats gefordert, die diesen Vorstoß zum Thema macht. Nach Auskunft der Stadt wird man dem Wunsch nachkommen, noch vor der Sommerpause soll es zu der Aussprache kommen - allerdings wie immer im Fall des Ältestenrats, der sich mit Fragen der Geschäftsordnung für den Stadtrat befasst, hinter verschlossenen Türen.

Man sei „besorgt um die kollegiale Zusammenarbeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen“, heißt es im Antragstext. Unter anderem wünsche man sich „respektvolles und höfliches Verhalten“, „gegenseitige Wertschätzung“ sowie „Verzicht auf persönliche Bemerkungen, Provokationen, Verletzungen oder Beleidigungen“. Konkrete Vorfälle nennt Harald Riedel, Chef der sechsköpfigen Grünen-Fraktion, von der die Initiative stammt, auch auf mehrfaches Nachhaken der FN nicht.

Es gehe um „den Grundton“, der - auf dieses Adjektiv lässt er sich immerhin festlegen - „ruppig“ sei und noch immer Züge der aufgeheizten Wahlkampfkonfrontation des Frühjahrs trage. Vor allem in nichtöffentlichen Sitzungen mache sich dies bemerkbar. Konstruktive Nachfragen würden von OB und SPD oft nur „mit Widerwillen“ behandelt.

Das aber entspreche nicht dem Wählerwillen, findet Riedel, „wir geben uns alle viel Mühe und machen uns Gedanken“. In dieser Manier, betont der Grünen-Sprecher „wollen wir nicht die sechs kommenden Jahre weitermachen, das macht nicht wirklich Spaß“.

Überrascht zeigte sich auf Anfrage unserer Redaktion OB Thomas Jung. Er könne die Wahrnehmung der 19 Antragsteller nicht nachvollziehen und verweist darauf, „dass über 90 Prozent der Entscheidungen im überparteilichen Konsens fallen“. Bei dem Vorstoß handle es sich um den Versuch, „eine Oppositionskoalition zu schmieden“; er halte indes an seiner Strategie fest, „alle Kräfte einzubinden“.

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