Straßenreinigung: Oberasbacher müssen bisher nichts zahlen

OBERASBACH - Die Stadt verzichtet bis dato darauf, ihre Bürger für die Straßenreinigung zur Kasse zu bitten. Moniert hatte das der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV). Dennoch wird sich daran wohl nichts ändern.

Der BKPV nimmt in den bayerischen Städten und Gemeinden regelmäßig verschiedene Bereiche der Verwaltung unter die Lupe. In Oberasbach wurden unter anderem bereits die EDV oder das Bauamt geprüft, jetzt waren es die Jahresabschlüsse 2013 bis 2016 und die Kasse.

Mit Blick auf die Straßenreinigungsgebühr hebt der Verband nicht zum ersten Mal den Finger. Das ist der Mitteilungsvorlage für die Stadträte zu entnehmen. Denn schließlich lässt sich die Kommune dadurch mögliche Einnahmen entgehen. Allerdings will die Verwaltung, so heißt es weiter, auch dem neu gewählten Gremium keine Vorschläge für eine entsprechende Satzung unterbreiten.

Dafür gibt es aus Sicht der Stadt mehrere Gründe: Zum einen ein sehr großer verwaltungstechnischer Aufwand – und die Sorge vor dem Zorn der Bürger. Es werde "vermutlich auch eine enorme Mobilisierung der Bevölkerung gegen die Gebühr" geben, steht zu lesen. Weiter wird auf Beispiele von Kommunen verwiesen, die die Straßenreinigungsgebühren schon wieder abgeschafft haben, wie Hilpoltstein (2018) oder Allersberg (2019), das trotz, wie es heißt, einer relativ angespannten finanziellen Lage somit auf 60 000 Euro pro Jahr verzichtet.

In Oberasbach übernehmen die Straßenreinigung eine Firma und der städtische Bauhof. In welcher Höhe die Stadt Gebühren erheben müsste, um die Ausgaben auszugleichen, sei nicht kalkuliert worden, sagt der geschäftsleitende Beamte Markus Träger. Denn: Der politische Wille, eine solche Satzung einzuführen, liege "bei Null". In der Vergangenheit hatte sich das Gremium stets gegen einen solchen Schritt ausgesprochen. Eine Einstellung mit Tradition: Bis zu deren Abschaffung 2018 hatten sich die Kommunalpolitiker auch lange Jahre geweigert, eine Straßenausbaubeitragssatzung einzuführen.

Mit Blick auf Straßenreinigungsgebühren stellt Oberasbachs Stadtverwaltung fest, dass "angesichts der soliden Haushaltslage" nicht jede Einnahmequelle ausgeschöpft werden müsse. Wie lange das angesichts drohender Ausfälle bei den Steuereinnahmen noch gilt, bleibt abzuwarten. Die Tür ist jedenfalls nicht zu. Was die Einführung einer Satzung angeht, schreibt die Verwaltung weiter: Sollte jedoch eine Fraktion oder ein Mitglied des Stadtrats eine Einführung wünschen, könne "hierzu gerne ein Antrag gestellt werden".