Streichkonzert mit großer Mehrheit

FÜRTH - Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat am Mittwochnachmittag die zweite Stufe des bisher umfangreichsten Fürther Sparpakets beschlossen. Die neue Liste umfasst rund 120 Maßnahmen mit einem Volumen von 5,6 Millionen Euro jährlich, einige jedoch waren erwartungsgemäß umstritten.

Vor allem die Streichung von drei Auszubildenden-Stellen im Grünflächenamt, in der Stadthalle und bei der Tourist-Information provozierte viel Widerspruch; die städtische Personalvertretung stemmte sich vehement dagegen und protestierte mit einem Transparent – Aufschrift: „Ausbildung ist unsere Zukunft“ – in der Ratssitzung.

Nach Ansicht des Personalratsvorsitzenden Hans-Stefan Schuber gibt Fürth damit ein „schlechtes Beispiel“ für jeden Handwerksbetrieb, der sich in Sachen Ausbildung engagieren soll. Zudem bewege sich die Kleeblattstadt verglichen mit anderen Kommunen ohnehin schon „am untersten Level“ bei der Ausbildung im gewerblich-technischen Bereich.

Die Einwände hatten teilweise Erfolg: Die Stelle in der Stadthalle bleibt erhalten, die beiden anderen werden zwar gestrichen – doch haben die betroffenen Dienststellen die Möglichkeit, den Einsparungsbetrag von insgesamt 49000 Euro anderweitig zu kompensieren und die Ausbildung so weiter zu ermöglichen.

Auf Antrag aus mehreren politischen Lagern wurde auch ein anderer Sparposten korrigiert: Den Fürther Vorortkirchweihen werden nicht die kompletten Zuschüsse von 12700 Euro gestrichen, sondern – analog zu anderen freiwilligen Leistungen der Stadt – lediglich zehn Prozent. Auf die Kürzung des Zuschusses fürs Jüdische Museum um 17300 Euro jährlich wird gänzlich verzichtet.

Andere, von verschiedenen Kommunalpolitikern erbetene Änderungen — ob bei den Kürzungen in der Umweltplanung und beim Bündnis für Familien, bei der Streichung der Mittel fürs Stadtwaldfest, der Erhöhung der Hundesteuer oder der Schließung des Burgfarrnbacher Jugendtreffs – fanden keine Mehrheit. Für die Grünen-Fraktion war das Grund, ihre Zustimmung zum Sparpaket zu verweigern. Gegen allzu viele nachträgliche Eingriffe sprach sich indes CSU-Fraktionschef Joachim Schmidt aus. Er befürchte, „dass uns das Gesamtpaket um die Ohren fliegt, wenn wir es an mehreren Stellen aufschnüren“.

Dass man mit dem Sparen noch lange nicht am Ende ist, rief Kämmerin Stefanie Ammon den Räten in Erinnerung. Im Herbst kommt der größte Brocken auf die Tagesordnung, und dann wird es richtig ernst: Stolze zwölf Millionen Euro will die Stadtspitze dann einfahren. Jede weitere Million, so Ammon, werde den Politikern „noch mehr abverlangen“.