Umweltreferent erneut abgelehnt

ZIRNDORF - Die Stadt wird keinen Umweltreferenten bekommen. Ein Antrag der Grünen-Fraktion, dieses Ehrenamt einzurichten, scheiterte in der Stadtratssitzung knapp.

Die Grünen hatten sich einen Umweltreferenten schon in der konstituierenden Sitzung des Rats Mitte 2014 gewünscht. Ein entsprechender Antrag war damals jedoch abgelehnt worden. Jetzt holten sie ihn wieder hervor: Demzufolge soll der Referent Vorschläge aus seinem Bereich in die Stadtratsarbeit einbringen, Ansprechpartner für Bürger sein und Klimaschutzziele fortschreiben. Auch ein jährlicher Umweltbericht sollte auf seiner Agenda stehen.

Auf die Seite der Grünen schlug sich Marcus Baritsch (FW). Er hatte sich in Roßtal schlau gemacht, wo es eine derartige Stelle gibt. Dort, so Baritsch, funktioniere das gut. Ganz anders die Haltung der SPD: Fraktionssprecher Marcus Spath argumentierte, dass Umweltfragen ein wichtiger Teil der Stadtratsarbeit seien und deshalb alle Fraktionen Gehör finden sollten. Die Kompetenzen, die ein Referent haben soll, seien für ihn nicht abschließend geklärt.

Das bewegte auch Ursel Rauch (CSU): "Wieso gibt es seitens der Verwaltung keine Kompetenzen-Auflistung?", fragte sie. Rauch merkte außerdem an, dass der Umweltausschuss nur einmal jährlich tage. "Das ist mager."

Die Anregung, der Umweltreferent könne den Bürgermeister in entsprechenden Fachgremien vertreten, wies Amtsinhaber Thomas Zwingel zurück: "Das ist nicht vorgesehen." Spath gab außerdem zu bedenken, dass Zirndorf die Referenten-Posten einst abgeschafft habe. Wenn man sie jetzt zu Teilen wieder einführe, dann müsse man dies auch für andere Fachgebiete in Erwägung ziehen.

Die Abstimmung endete mit Stimmengleichheit, laut Gemeindeordnung ist der Antrag damit abgelehnt. Einen Umweltausschuss wird es nun allerdings auch nicht mehr geben: Seine Aufgaben übernimmt der Bau- und Grundstücksausschuss.