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Veitsbronner sollen über die Umgehungsstraße entscheiden

Über eine Entlastungsstrecke wird seit Jahren im Gemeinderat kontrovers diskutiert - 17.03.2019 21:00 Uhr

Hilft nur noch eine Umgehungsstraße gegen die Verkehrsbelastung in Veitsbronn? © Foto: Horst Linke


Bürgermeister Marco Kistner machte die Bedeutung des Beschlusses deutlich: "Es ist die weitreichendste finanzielle Entscheidung in der Geschichte von Veitsbronn." In Sachen Kosten sei der Bau der südwestlichen Umgehung höchstens mit dem Bau der Kirche vergleichbar.

Wie berichtet, beschäftigt sich die Kommune schon seit zwei Jahrzehnten mit einer möglichen Umgehungsstraße. Auch in der vorangegangenen Gemeinderatssitzung war sie Thema, allerdings war sich das Gremium nur einig darüber, dass etwas gegen die zunehmende Verkehrsbelastung getan werden müsse.

Doch auch darüber, ob die Veitsbronner wirklich das letzte Wort haben sollten, war man sich uneins. "Wir sind dafür gewählt, Entscheidungen zu treffen", gab Altbürgermeister Peter Lerch (SPD) zu bedenken. Eine Verwaltung sei ganz sicher überfordert, wenn sie zu jedem Thema die Bürger fragen müsse. "Schließlich leben wir in einer repräsentativen Demokratie", argumentierte Lerch.

Den Vorwurf "Feigheit vor dem Amt" ließ Kistner jedoch nicht gelten. Ebenso wenig Lerchs Überlegung, die Bürger hätten immer noch die Möglichkeit, ein Bürgerbegehren zu initiieren, wenn ihnen die Entscheidung des Gemeinderates nicht gefalle.

Kistner verwies auf Gesamtkosten eines solchen Straßenbauprojektes von voraussichtlich 31 Millionen Euro. Nach Abzug aller Zuschüsse blieben vermutlich immer noch etwa 17 Millionen Euro an der Gemeinde hängen. Allein die finanzielle Dimension rechtfertigt seiner Ansicht nach ein Ratsbegehren. "Das geht über eine Generation von Gemeinderäten hinaus", stützte Thomas Batari (CSU) die Argumentation des Bürgermeisters.

Den Hinweis Lerchs, dass man für Entscheidungen Mut brauche, konterte Batari damit, dass man noch mehr Mut brauche, um einen Bürgerentscheid zu wagen. "Demokratie heißt auch, die Bürger zu beteiligen", fügte Wolf-Dieter Hauck (WBH) an.

Werner Haußmann (SPD) hingegen pflichtete seinem Fraktionskollegen Lerch bei. Man dürfe sich später nicht vorwerfen lassen, selbst zu feige für eine Entscheidung von solcher Tragweite gewesen zu sein, wenn der Bau einer Umgehung negative Folgen habe.

Am Ende stimmten 15 der Vertreter im Gemeinderat für ein Ratsbegehren, drei dagegen. Nun werden die Bürger entscheiden, ob Veitsbronn eine Umgehung bekommt oder nicht.

Folgender Zeitplan ist vorgesehen: Zunächst eine umfassende Vorstellung des Projekts am Donnerstag, 2. Mai, ab 19 Uhr in der Zenngrundhalle, wo auch die Planer Fragen beantworten. Der Bürgerentscheid selbst soll dann — die Zustimmung des Innenministeriums vorausgesetzt — am 26. Mai, dem Tag der Europawahl, stattfinden. Über den genauen Wortlaut der Frage werden die Gemeinderäte noch entscheiden. 

Martin Schülbe

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