Verschämte Armut: SPD schärft im Kreistag den Fokus

ZIRNDORF - Nach seinem Rückzug aus dem Kreistag vor sieben Jahren meldet sich Michael Bischoff zurück. Im Interview spricht er über die künftige politische Arbeit - und erinnert daran, dass auch im Fürther Land nicht alles Sonnenschein ist.

Michael Bischoff (51) ist Geschäftsführer beim Caritasverband Stadt und Landkreis Fürth. Er lebt in Cadolzburg und ist dort Mitglied des Marktgemeinderates. Seit 1987 gehört er der SPD an. 1996 wurde er erstmals in den Kreistag gewählt, dort war er bis zu seinem Rückzug 2013 vertreten. Von 2002 bis 2011 hatte er bereits einmal das Amt des Fraktionsvorsitzenden inne, das er nun erneut übernimmt.

Herr Bischoff, Sie sind 2013 aus beruflichen Gründen aus dem Kreistag ausgeschieden. Jetzt kehren Sie zurück und übernehmen die Funktion des Fraktionsvorsitzenden der SPD. Ist Ihr Berufsleben nun weniger fordernd?

Bischoff: Ich bin inzwischen bei der Caritas und habe hier ein anderes berufliches Tätigkeitsfeld als vor sieben Jahren, so dass ich das politische Ehrenamt besser mit meiner Berufstätigkeit vereinbaren kann. Außerdem, ich muss gestehen, die Arbeit im Kreistag hat mir gefehlt.

 

So ganz weg aus der Kommunalpolitik waren Sie nicht. Sie gehörten stets dem Marktgemeinderat Cadolzburg an. Was haben Sie vermisst?

Bischoff: Der Landkreis Fürth ist so etwas wie meine erweiterte Nachbarschaft. Ich lebe zwar in Cadolzburg, aber ich singe in Chören, deren Mitglieder aus dem halben Landkreis kommen, mache Sport in Zirndorf. Meine Kinder gehen in Oberasbach und Zirndorf zur Schule. Ich habe also vielfältige Bezüge zu anderen Landkreis-Gemeinden. Da möchte ich gerne auf Kreisebene mitgestalten.

 

Seit 24 Jahren engagieren Sie sich in der Kommunalpolitik. Was hat sich in dieser Zeit verändert?

Bischoff: Die Gestaltungsspielräume für ehrenamtliche Kommunalpolitiker sind kleiner geworden. Da bremsen Datenschutz, Brandschutz, sozialrechtliche oder kommunalrechtliche Vorschriften inzwischen vieles aus. Einiges ist auch sehr viel komplizierter geworden, nur ein Beispiel: In der ersten Kreistagssitzung sollten alle Kreisräte eine Erklärung unterschreiben, dass sie damit einverstanden sind, namentlich im öffentlichen Protokoll zitiert zu werden. Begründet wird diese Abfrage mit den Persönlichkeitsrechten. Da habe ich mich schon gefragt, wie kommt das bei den Bürgern an, wenn Kreisräte sich weigern können, sich mit ihren eigenen öffentlichen Wortbeiträgen zitieren zu lassen? Das hätte es zu Beginn meiner politischen Arbeit nicht gegeben.

 

Sehen Sie darin auch einen Widerspruch zu der immer wieder geäußerten Forderung nach mehr Transparenz?

Bischoff: Auf jeden Fall. Der Rückzug in die Anonymität ist das Gegenteil von Transparenz. Wenn man Gemeinde- oder Kreisrat ist, muss man doch auch für die Bürger in der Öffentlichkeit ansprechbar sein.

 

Was halten Sie davon, Sitzungen als Livestream ins Internet zu übertragen? Wäre das nicht ein Maximum an Transparenz?

Bischoff: Wir sind durch die Coronakrise ins digitale Zeitalter gespült worden. Jeder von uns, der jetzt häufig an Videokonferenzen teilnehmen muss, weiß, wie das nerven kann. Es hemmt die spontanen und erst recht die emotionalen Reaktionen. Eine lebhafte Debatte kann dabei nicht entstehen. Wenn die Kreisräte wissen, dass ihre Sitzungen per Livestream übertragen werden, werden sie sich sicher kalkulierter verhalten, ganz abgesehen von den bereits erwähnten Problemen mit den Persönlichkeitsrechten. Es besteht zudem die Gefahr, dass Videoschnipsel aus dem Zusammenhang gerissen oder zu Fake News montiert werden. Ich denke, wir müssen andere Wege finden, die Bürger besser zu beteiligen. Die Menschen wollen ja gerne mitreden, das sehen wir schon an den vielen Bürgerbegehren im Landkreis.

 

Sie stehen als Fraktionssprecher einer deutlich kleineren SPD-Fraktion vor. Schmerzt das?

Bischoff: Zum Wahlergebnis vom März kann ich wenig sagen, denn ich war nicht in die Wahlkampforganisation eingebunden. Ich habe keine Funktion in der Partei und werde auch keine mehr anstreben. Grundsätzlich denke ich, die SPD hat ein strukturelles Problem, wie viele große Organisationen. Menschen fühlen sich ihnen nicht mehr zugehörig. Sie wollen sich zeitweise für ein Thema engagieren, aber nicht auf Dauer irgendwo eintreten. Auch wenn die Fraktion jetzt kleiner ist, ich denke, wir haben ein tolles Team, mit dem die Zusammenarbeit Spaß macht.

Welche Schwerpunkte hat sich die Fraktion für die Wahlperiode gesetzt?

Bischoff: Wir möchten dafür sorgen, dass der öffentliche Nahverkehr für alle erschwinglich ist. Ich bin ein großer Freund von Test-Tickets, mit denen Menschen ausprobieren können, ob der ÖPNV für sie das passende Angebot hat. Außerdem wollen wir uns mit dem Thema Wohnungsbau beschäftigen. Auch wenn dies keine Pflichtaufgabe des Landkreises ist, soll der Landkreis hier doch koordinierend eingreifen und zur Kenntnis nehmen, dass hier nicht nur Menschen mit abgezahlten Immobilien und zwei Mittelklassewagen vor der Haustür leben. Und als drittes Thema geht es uns um soziale Integration. Menschen werden aus den unterschiedlichsten Gründen sozial abgehängt. Mehr-Kind-Familien, Zuwanderer, Einkommensschwache oder Kleinrentner müssen besser integriert werden. Es gibt auch im relativ wohlhabenden Landkreis eine verschämte Armut.

 

Können Sie sich vorstellen, mit anderen Fraktionen für bestimmte Ziel zu kooperieren?

Bischoff: Wir sind grundsätzlich mit allen demokratischen Kräften gesprächsbereit. Der Kreistag ist ein Kollegialorgan, es gibt – zumindest bei uns – keinen Fraktionszwang. Man sollte dort auf seinen gesunden Menschenverstand hören. Meine Maxime ist immer, wenn ich für oder gegen etwas stimme, muss ich das meinen Nachbarn, quasi über den Gartenzaun hinweg, plausibel erklären können.