Engagement der Stadt wird belohnt

TREUCHTILINGEN - An Baumaßnahmen vor allem zur Abwasserbehandlung kann Treuchtlingen nicht klagen. Doch mittendrin in diesem Reigen ändern sich die Zuschussrichtlinien. Für die Stadt aber dürfte dies keine ernstzunehmenden Folgen haben, denn ein Nachfolgeprogramm ist schon auf den Weg gebracht.

Es handelt sich dabei um einen Fördertopf, der bis zum Stichtag noch nicht abgerechnete Projekte speisen kann – wenn auch unter leicht schlechteren Bedingungen. Die Rede ist in beiden Fällen von der "Richtlinie für Zuwendungen für wasserwirtschaftlicher Vorhaben" – kurz RZwas. Jene aus dem Jahr 2018 läuft zum Ende des Jahres aus.

Eigentlich ein Problem für alle Maßnahmen, die dieses Programm zwar beanspruchen, für die bis dahin aber keine Endabrechnungen vorliegen. Im Treuchtlinger Gebiet ist das immerhin stolze elf Mal der Fall. Doch für das knappe Dutzend gibt es Hoffnung: Denn "zum Glück hat der Freistaat noch eine Folgerichtlinie beschlossen", so Kämmerer Dominik Wenzel bei der Stadtratssitzung Ende September in der Stadthalle.

Und so gibt es seinen Worten zufolge die Option, die aktuellen, aber noch nicht abgerechneten Baumaßnahmen nun statt über die bisherige Richtlinie über die neue RZwas 2021 fördern zu lassen und die Projekte gewissermaßen entsprechend umzuwandeln.

40 statt 50 Prozent

Das sei aber nur noch bis zum 15. Oktober möglich. Die Frist wurde gewahrt – der entsprechende Beschluss einstimmig gefasst. Damit "können wir nahtlos weitermachen", zeigte sich Wenzel erfreut. Es gäbe aber durchaus "einen kleinen Wermutstropfen".

Seien im alten Fördertopf die Baukosten zu 50 Prozent bezuschusst worden, so sei der Prozentsatz nun noch auf nurmehr 40 zusammengeschrumpft. "Aber das ist besser als gar nichts", fügte der Kämmerer hinzu. Um nun überhaupt in den Genuss der Fördergelder zu kommen, muss Treuchtlingen aber noch eine kleine Hürde in Form einer Härtefallregelung überspringen.

Treuchtlingen

28.11.2017, 17:13 Uhr

Unbekanntes Treuchtlingen: Die Serie des TK in Bildern

Sie besagt, dass die Mittel nur zu jenen Antragstellern fließen, die auch schon ihre bisherigen wasserwirtschaftlichen Hausaufgaben fleißig und vorbildlich erledigt haben. "So erweist es sich als ein Vorteil, dass die Stadt bislang schon vieles für die Abwasserbehandlung getan hat", so das Fazit des Stadtkämmerers.

In der Zwischenzeit wurde nun bereits ein Umstellungsantrag von der RZwas 2018 auf die RZwas 2021 vorbereitet. Dabei wurden neben den bereits bekannten Maßnahmen aus dem Ursprungsbescheid ebenfalls 15 neue Maßnahmen mit in den Förderantrag aufgenommen. Im Rahmen der finalen Abstimmung des Förderantrags hat sich hiernach gezeigt, dass drei weitere Maßnahmen – allesamt aus Wettelsheim – in den Antrag mit aufgenommen werden müssen: Es handelt sich dabei um den Neubau von Regenwasserkanälen in der Falbenthaler Straße sowie im Viersteinweg und am Riedlein.

Die nachträgliche Aufnahme dieser drei Maßnahmen in den Förderantrag zur RZwas 2021 hat der Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Das Jahr der Ausführung wird indessen noch festgelegt werden – im Rahmen der Haushaltsplanung.