Donnerstag, 17.10.2019

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Kloster Heidenheim will Zuschuss

Die Einrichtung den kann Betrieb nicht selbst finanzieren - 24.06.2019 15:38 Uhr

Muss die Politik – und damit den Steuerzahler – um Geld bitten: Dekan Klaus Kuhn, der Vorsitzende des Zweckverbands Kloster Heidenheim. © Daniel Karmann/dpa


ÖDP-Kreisrat Reinhard Ebert, von Anfang an ein erbitterter Gegner des millionenteuren Unterfangens, spricht von einem "Offenbarungseid". Am Dienstag (14 Uhr, Sitzungssaal Landratsamt) beschäftigt sich der Kreistags-Ausschuss für Regionalentwicklung, Tourismus und Kultur (RTK) mit Kuhns Antrag.

Der Vorsitzende des Zweckverbands Kloster Heidenheim gesteht in einem Schreiben an Landrat Gerhard Wägemann, das dem Altmühl-Boten vorliegt, dass "dieses aufwändige Projekt trotz aller Bemühungen unsererseits vermutlich ein jährliches Betriebskostendefizit aufweisen wird". Daran solle sich nun der Landkreis – ähnlich wie beim Bürgermeister-Müller-Museum in Solnhofen und dem Römermuseum in Weißenburg – beteiligen.

Für Ebert kommt dieser Bittgang des Dekans nicht unerwartet – auch wenn vorher stets "bestritten worden war, dass sich das Klosterprojekt nicht wird selbst tragen können", wie er in einer Stellungahme zu Kuhns Antrag an Wägemann schreibt: "Es ist nur noch die Frage, wie hoch das Defizit sein wird, ein Defizit wird es auf jeden Fall sein."

Ebert kritisiert zudem, dass Kuhns Antrag, im Gegensatz zu denen der beiden anderen Einrichtungen, keine konkreten "Zahlen zu Einnahmen, Ausgaben, Defiziten etc." enthalte. Er erfülle also "nicht einmal Minimalanforderungen", über die man sich in einer Vorbesprechung der Kreistags-Fraktionschefs einig gewesen sei. Deshalb hatte die ÖDP Wägemann gebeten, "gegenüber dem ZV Kloster zeitnah entsprechende Daten und Zahlen einzufordern". Andernfalls sei der "Antrag nicht einmal behandelbar, geschweige denn zustimmungsfähig".

Landrat sieht’s anders

Der Landrat, dessen Verhältnis zum bisweilen unbequemen Ebert man getrost als angespannt bezeichnen darf, sieht das freilich anders. Die Forderung, dass der Zweckverband Zahlen vorlegen müsse, sei allein dadurch schon erfüllt, dass die Förderung von maximal 20.000 Euro auf die Hälfte des nachgewiesenen Betriebskostendefizits begrenzt sei.

Die Fraktionschefs seien sich einig gewesen, so Wägemann in seiner Antwort an Ebert, " dass der jeweilige Zuschuss an die Gemeinde Solnhofen, die Stadt Weißenburg und an den ZV Kloster Heidenheim erst nach Vorlage der Betriebskostenabrechnung ausgezahlt wird". Er werde somit in der heutigen Sitzung auch den Antrag aus Heidenheim zur Abstimmung stellen.

Doch Reinhard Ebert, der nicht im RTK-Ausschuss sitzt und deshalb am Dienstag weder sprechen noch abstimmen darf, legt nach: In der Runde der Fraktionsvorsitzenden im Mai sei "mehrmals klar geäußert" worden, "dass die Zahlen seitens der Antragsteller, also auch des ZV Kloster, zusammen mit dem Antrag aus Betriebskostenförderung einzureichen sind". Diese Vorgabe jedoch habe der "ZV Kloster Heidenheim nicht eingehalten".

Er bitte also nochmals darum, "dass Dekan Kuhn einige grundsätzlich bedeutsame – und einfach zu ermittelnde – Zahlen nachreicht". Etwa, wie viele Seminare mit wie vielen Teilnehmern im Kloster Heidenheim abgehalten bzw. abgesagt wurden, welchen Umsatz und Gewinn Klosterladen und Klostergasthof gemacht hätten und welche Betriebskosten bisher angefallen seien.

Ob die Hartnäckigkeit des Heidenheimer ÖDP-Politikers Erfolg hat, wird sich am Dienstag ab 14 Uhr zeigen. Am Montag, 15. Juli (14 Uhr, Wildbadsaal, Weißenburg), entscheidet das Kreistags-Plenum endgültig über die Zuschussanträge. Dort ist Reinhard Ebert dann mit dabei – und hat auch Rederecht.

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