Merkendorf: Ärger wegen eines Berichts im Amtsblatt

Merkendorf - Ulrike Philipp (Grüne) hat in der jüngsten Merkendorfer Stadtratssitzung mit sofortiger Wirkung ihre Ratstätigkeit niedergelegt. Wütend verließ sie den Raum mit den Worten: "Mit einem solchen Stadtrat will ich nicht mehr zusammenarbeiten."

Auslöser für diese Reaktion war die Diskussion über eine E-Mail, die Bürgermeister Hans Popp unter der Überschrift "Was man sich als Bürgermeister so alles anhören muss!" im Amts- und Mitteilungsblatt veröffentlicht hatte. Dabei handelte es sich um die "E-Mail eines Bürgers", wie ebenfalls in Popps Überschrift zu lesen war. Die jeweiligen Namen waren darin geschwärzt worden.

Ulrike Philipp hatte dazu nun im Stadtrat einen Antrag gestellt. Demnach sollte dieser in der nächsten Sitzung darüber abstimmen, "ob es zulässig ist und in Merkendorf von den Gremiumsmitgliedern geduldet wird, dass das öffentlich finanzierte und für amtliche Bekanntmachungen fungierende Amts- und Mitteilungsblatt von dem Bürgermeister für die von mir vermuteten persönlichen Zwecke Mitleidsheischung und Symphatisantensammlung missbraucht und instrumentalisiert wird".

Nicht autorisiert?

Sie wolle von jedem Mitglied des Stadtparlaments ein klares Votum und werde unabhängig davon die Rechtslage von den zuständigen Fachbehörden prüfen lassen. Es gehe um eine "unautorisierte Veröffentlichung eines persönlichen Briefes", betonte sie in der Ratssitzung. Die E-Mail sei an einen begrenzten Empfängerkreis versendet worden, betonte sie weiter.

Bürgermeister Popp wollte sich aus der folgenden Diskussion heraushalten und übergab deren Leitung seinem Stellvertreter Herbert Argmann. Zuvor allerdings nahm er kurz zur Vorgeschichte der Auseinandersetzung Stellung, ohne jedoch in Details zu gehen. Demnach waren offenbar zwei Personen in die Freiwillige Feuerwehr eingetreten, und es sollte für sie eine Ausstattung beschafft werden. Es sei ihm gesagt worden, so Popp, dass diese Personen möglicherweise die Ausbildung nicht machen wollten. Dann gäbe es auch keine Ausstattung. Gleichwohl sei im Gespräch die "Freigabe" erteilt worden, dass diese Ausstattung beschafft werde, wenn die Ausbildung erfolge. Popp: "Ich erwarte, dass in der Feuerwehr die technische Grundausbildung gemacht wird."

Weshalb sich die Situation in der Folge zugespitzt und zu der E-Mail sowie deren Veröffentlichung geführt hatte, wurde in der Ratssitzung nicht deutlich.

Für Stefan Bach hatte die Angelegenheit nun "drei Facetten": Erstens die der Schutzanzüge, bei denen es sich wohl um ein Missverständnis gehandelt habe: "Haken drunter". Dann die "ziemlich harte" E-Mail und letztlich die Facette des Mitteilungsblattes. Das sei nicht die richtige Plattform, da müsse sich der Stadtrat fragen, wie mit ihm umgegangen werden solle.

Es sei nicht richtig "Unrecht mit anderem Unrecht zu vergelten", betonte Matthias Reif. Und Friedrich Knoll fragte: "Muss man denn aus einer Laus einen Elefanten machen?" Die E-Mail sei "unter der Gürtellinie", aber es sei auch nicht in Ordnung, "dass sie im Mitteilungsblatt war".

Daraufhin stand Ulrike Philipp auf, legte ihre Stadtratstätigkeit nieder und verließ den Sitzungssaal. Es seien beide Seiten zu gereizt, fand sodann Willi Hochthanner. "Wir müssen zu einem menschlichen Umgang zurückfinden."

"Schwelle überschritten"

Den Abdruck einer privaten Mail im Mitteilungsblatt verurteile er zutiefst, stellte Richard Huber klar. Es sei die Schwelle überschritten, "was man ins Mitteilungsblatt schreibt". Diese Veröffentlichung hätte Popp "nie machen dürfen". Die Eskalation und den Mailinhalt halte er nicht für gut, betonte Diskussionsleiter Herbert Argmann. Es sei wichtig, zu einer "Kultur zu finden, bei der nicht über Mails kommuniziert wird". Man solle lieber das Gespräch suchen. Letztlich folgten die Stadträte dem Antrag von Marco Lenz, die Sache "ruhen zu lassen, solange das Verfahren läuft". Dann solle der Stadtrat das Thema wieder aufgreifen.

Folgen will Bürgermeister Popp nun aber offenbar dem Wunsch etlicher Ratsmitglieder, im nächsten Mitteilungsblatt klarzustellen, dass nicht – wie von vielen Bürgern vermutet – Feuerwehrkommandant Werner Rück Absender der Mail war. Dies war auch der Wille von Rück selbst.