Stadt dreht an der Gebührenschraube

20.1.2015, 07:00 Uhr
Die Vereinigte Landsmannschaft Wolframs-Eschenbach hatte 2011 diese Stele zum Gedenken an die Ankunft der Heimatvertriebenen neben dem Wolfram-von-Eschenbach-Museum aufgestellt. Die Stadt übernimmt nun die Pflege der Gedenkstele.

Die Vereinigte Landsmannschaft Wolframs-Eschenbach hatte 2011 diese Stele zum Gedenken an die Ankunft der Heimatvertriebenen neben dem Wolfram-von-Eschenbach-Museum aufgestellt. Die Stadt übernimmt nun die Pflege der Gedenkstele. © Schachameyer

Im Dezember hatte ein Kommunalberatungsbüro eine Neuberechnung durchgeführt, da mit Beginn  des Jahres 2015 der Kalkulationszeitraum für die bisherige Benutzungsgebühr endete. Seit 2010, ging aus einer Tischvorlage zur Sitzung hervor, wurden an der Wolframs-Eschenbacher Entwässerungseinrichtung einige Baumaßnahmen durchgeführt, so etwa in Adelmannsdorf, in der Windsbacher Straße, in der Hopfengasse, am Dr.-Johann-Baptist-Kurz-Platz, in der Hauptstraße und der nördlichen Altstadt sowie im Rahmen der Erweiterung des Baugebiets „Ziegelhütte“. Das Büro kam deshalb zu dem Schluss, dass eine Erhöhung der Benutzungsgebühr notwendig sei, um dem Gebot der Kostendeckung gerecht zu werden. Die Anpassung sei eine kommunalrechtliche Vorschrift, betonte Bürgermeister Michael Dörr in der Sitzung.

Laut dem Kommunalberatungsbüro ist eine Erhöhung der Abwasser-Einleitungsgebühr um 38 Cent pro Kubikmeter Abwasser notwendig. Demnach erhöht sich die Gebühr von derzeit 2,30 Euro auf 2,68 Euro pro Kubikmeter Abwasser ab 2016. Gegen die Erhöhung stimmten Brigitta Heckel und Gerhard Dörr von den Freien Wählern. Die „Freien“ favorisierten, wie schon vor vier Jahren, eine gesplittete Abwassergebühr. Dies sei gerechter, begründete Ägidius Kreitmeier die Haltung seiner Fraktion.

Es würde einen „enormen Verwaltungsaufwand“ bedeuten, die Handhabung umzustellen, zudem eine permanente Überwachung erfordern und eine große Unruhe in die Bevölkerung bringen, wurde dagegen argumentiert. „Wenn es so interessant und gerecht wäre, gäbe es das schon in viel mehr Kommunen“, sagte Erwin Seitz. Der hohe Verwaltungs- und Kostenaufwand würde den Vorteil von mehr Gerechtigkeit schnell ad absurdum führen, zumal man nicht vergessen dürfe, dass der Bürger auch die Umstellung zahlen müsse, hieß es außerdem.

Im weiteren Verlauf berichtete Dörr, dass die Stadt heuer Schlüsselzuweisungen in Höhe von 648 000 Euro erhält. Dies bedeute gegenüber 2014 einen um 417 000 Euro höheren Betrag. In der Finanzplanung für 2015 sei mit gut 328 000 Euro ein viel niedriger Betrag angesetzt gewesen.

In diesem Zusammenhang informierte der Rathauschef, dass der städtische Etat heuer bereits in der kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch, 11. Februar, behandelt werden soll. Die Stadt möchte in den Genuss zinsgünstiger KfW-Darlehen kommen, Voraussetzung dafür ist allerdings, dass ein bereits genehmigter Etatplan für das laufende Jahr vorliegt.

Nach Auflösung der Wolframs-Eschen­bacher Ortsgruppe der Vereinigten Landsmannschaft zum Jahresende 2014 ist das restliche Vereinsvermögen nach Information des Bürgermeisters an die Stadt übergegangen. Es wird für die Pflege des Gedenksteins und seiner Umgebung auf dem Kirchhof verwendet.

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