Haushaltspläne für Hersbrucker Stiftungen beschlossen

14.4.2014, 19:06 Uhr
Die Lichtspur eines Autos am Abend führt an der Hersbrucker Spitalkirche (vorne) und dem Bürgerspital (links daneben) vorbei. Beide Gebäude gehören einer Stiftung.

Die Lichtspur eines Autos am Abend führt an der Hersbrucker Spitalkirche (vorne) und dem Bürgerspital (links daneben) vorbei. Beide Gebäude gehören einer Stiftung. © J. Ruppert

Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat turnusgemäß die Einnahmen und Ausgaben in allen Hersbrucker Fachbereichen für den Zeitraum 2010 bis 2012 unter die Lupe genommen. "Grundlegend Neues, insbesondere im Hinblick auf die städtische Finanzsituation, ist dem Prüfungsbericht nicht zu entnehmen", lautet das Resümee der Kämmerei.

Im Hauptverwaltungsausschuss wies Stadtrat Adolf Loos auf eine Forderung der Revisoren hin: Hersbruck soll dem Schuldenabbau mehr Priorität einräumen. Die Tilgungen und Zinsen der Stadt bewegen sich pro Jahr in einer Größenordnung von 2,3 bis 2,4 Millionen Euro. Kämmerer Hubert Seidler stuft in seinem Bericht zur Jahresrechnung 2013 die Entwicklung als "äußerst positiv" ein. Tilgungsraten und Zinsen binden nach seinen Ausführungen allerdings erhebliche Mittel.

"Wir wissen um die finanzielle Lage der Stadt", antwortete Bürgermeister Robert Ilg. Beim Schuldenstand möchte er die aktuellen großen Investitionen insbesondere für die Jugend nicht unerwähnt lassen. Adolf Loos regte an, die freiwilligen Leistungen zu hinterfragen. Der Rathauschef würde sich in dieser Frage konkrete Vorschläge wünschen, denn: "Allgemein ist diese Forderung bloß schön formuliert".

Stadt verwaltet vier Stiftungen

Weiteres Anliegen von Adolf Loos waren Gelder, die außerhalb des Haushalts zur Erschließung der Baugebiete Hirtenbühl-West und Sandgasse dienten. Hubert Seidler hofft, dass die noch offenen 1,4 Millionen Euro (Hirtenbühl) beziehungsweise 0,3 Millionen (Sandgasse) über Grundstücksverkäufe an die Stadt zurückfließen.

Hans Schaffer wollte in der Sitzung des Gesamtgremiums mehr über die Abrechnung der Feuerwehr wissen. Hier verlangt der Prüfungsverband eine Dokumentation aller Einsätze. Bislang hatten die Kommandanten entschieden, wann das Ausrücken der Retter kostenpflichtig ist, wobei sie sich streng an die gesetzlichen Vorgaben gehalten haben. "Es gab keine Willkür", sagte Robert Ilg. Bürgerbüroleiter Christof Rothkegel kümmert sich um eine Änderung ohne allzu viel mehr Bürokratie.

Die Stadt verwaltet vier Stiftungen. Die größte ist die Elisabeth-Spital-Stiftung mit dem Bürgerspital, der Spitalkirche, dem Emil-Held-Haus, Wohneinheiten in der Orchideenstraße, Grundstücken, mehreren Hektar Wald und über 450.000 Euro an Rücklagen. Die Einnahmen aus Mieten, Pacht und Holzverkauf betrugen letztes Jahr rund 150.000 Euro.

Die anderen drei Stiftungen haben als Kapital jeweils eine kleinere Immobilie und werfen kaum Gewinn ab. Zum Beispiel gehört der Waisenhaus-Stiftung der ASB-Schülerhort im Furtweg mit einem Mietertrag von rund 5000 Euro im Jahr 2014.

Verwaltung möchte kleine Stiftungen zusammenlegen

Zweite Bürgermeisterin Brigitta Stöber begrüßte die Bemühungen der Verwaltung, die kleinen Stiftungen zusammenzulegen. Das würde den Verwaltungsaufwand verringern. Bislang stellt sich die Regierung von Mittelfranken als Aufsicht allerdings quer.

Verwaltungschef Karlheinz Wölfel erläuterte, dass die Stadt einige Stiftungszwecke in die heutige Zeit übertragen muss. Zum Beispiel verfügt Hersbruck schon lange über kein Waisenhaus mehr. Statt dessen können aber mit Geldern der Waisenhausstiftung vernachlässigte Kinder gefördert werden. Schwieriger wird es bei der Unterstützung für das städtische Altenheim (Geschwister Liedel'sche Stiftung), da es schlicht keines mehr gibt.

Im Hauptverwaltungsausschuss schlug Götz Reichel vor, die dank der milden Temperaturen eingesparten Gelder beim Winterdienst in die Straßensanierungen umzuleiten. Robert Ilg möchte da vorsichtiger sein. Schließlich kann zum Jahresende noch kräftig Schnee fallen und dann wird der entsprechende Haushaltsposten doch noch gebraucht.

Stadtrat in spe Gerhard Kratzer nutzte die Bürgerfragestunde vor der Stadtratssitzung zu einer Wortmeldung. Er wollte wissen, ob die Info-Veranstaltung rund um das Thema "Unterbringung von Asylbewerbern in Hersbruck“ am 15. April im Stadthaus für alle gilt oder nur für das Buchgebiet. Robert Ilg bestätigte, dass die interessierte Bevölkerung eingeladen ist. Schließlich gibt es neben dem Buchenhof noch weitere Standorte wie etwa in der Gartenstraße.

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