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Montag, 01.06.2020

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Dramatischer Einnahmerückgang in Herzogenaurach

30 Millionen Euro weniger: Die Stadt rechnet mit einer Halbierung ihrer Einkünfte - 20.05.2020 06:00 Uhr

Der Rathaus-Neubau in Herzogenaurach läuft schon und ist laut Bürgermeister German Hacker auch nicht gefährdet, obwohl die Stadt durch die Corona-Pandemie eine Halbierung ihrer Einnahmen zu befürchten hat.


Das ist ein Rückgang von 127 Prozent, der dazu führt, dass die Stadt wohl sogar 5 Millionen Euro Gewerbesteuer-Vorauszahlungen an Unternehmen zurückzahlen muss.

"Hiobsbotschaften" muss der Kämmerer derzeit fast aus allen Bereichen melden. Der Einkommensteueranteil dürfte um 1,7 Millionen Euro sinken, und auch die städtischen Töchter wie etwa die Herzo Bäder und Verkehr werden wohl am Jahresende keine erfreulichen Bilanzen anbieten können.

"Wenn man alles zusammenrechnet müssen wir von einem Ausfall von rund 30 Millionen Euro ausgehen", so Hofmann. Das sind nahezu 50 Prozent der Gesamteinnahmen. In der nächsten Stadtratssitzung wird die Verwaltung den Rechenschaftsbericht für 2019 vorlegen, diskutiert werden dürfte aber wohl aufgrund der verheerenden Zahlen vor allem das finanzpolitische Vorgehen in den nächsten Monaten.

Gefülltes Sparbuch

Herzogenaurach profitierte in den vergangenen Jahren von hohen Steuereinnahmen insbesondere auch der drei großen Firmen, der Wirtschaftsabschwung trifft die Stadt nun zumindest in absoluten Zahlen umso mehr. Gleichwohl, und darauf verweist der Kämmerer: "Herzogenaurach hat ein gut gefülltes Sparbuch." 60 Millionen Euro stehen als liquide Mittel zur Verfügung, quasi als Bargeld der Kommune.

Bürgermeister German Hacker hatte dazu schon in der konstituierenden Sitzung gesagt: "Einzig unser hoher Stand an liquiden Mitteln, landläufig die Rücklage, lässt uns aktuell und sicher noch für einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren alle Aufgaben relativ gut bewältigen."

Nun ist es so, dass das Geld auf den Konten liegt, aber auch schon weitgehend verplant ist für laufende oder geplante Investitionen, wie den Rathausbau, den Kindergarten im Reihenzach, eine Dreifachturnhalle oder auch die Südumgehung. Rathaus (im Bau) und Kindergarten (dringend benötigt) sind weiter gesetzt. Diskussionen könnten es unter anderem zur Sporthalle, Stadthalle und Südumgehung geben. Doch Bürgermeister German Hacker betont, dass es auch hier noch "Luft zum Atmen" gibt. Bei der angedachten Stadthalle gegenüber der Puma-Plaza seien größere Ausgaben nicht vor zwei Jahren zu erwarten.

Kein Entscheidungsdruck

Und auch bei der gewünschten Dreifachturnhalle beim Gymnasium gebe es keinen akuten Entscheidungsdruck. "Wir sind da noch ein bis eineinhalb Jahre entfernt von Investitionen, zunächst muss ein Architekturbüro gefunden werden." Gleiches gilt für die Südumfahrung. Hier ist zunächst das Planfeststellungsverfahren in Regie der Regierung von Mittelfranken durchzuziehen. Danach gibt es ein Baurecht, keinen Bauzwang. Vor eineinhalb bis zwei Jahren dürfte keine Baumaschine anrücken.

Bei allen kommenden Entwicklungen und Entscheidungen sieht sich die Stadt im Dilemma zwischen Sparkurs und antizyklischem Investitionsverhalten. Öffentliche Aufträge können gerade dazu beitragen, dass Unternehmen und insbesondere das Handwerk überleben können. Dieses Dilemma sieht mit Sicherheit auch die Mehrheit des Stadtrats, an einzelnen Punkten werden sich Diskussionen entzünden. So ist ein Nachtragshaushalt für 2020, wie ihn die CSU fordert, für den Bürgermeister wenig sinnvoll. "Wir müssen jetzt auf viele Einzelmaßnahmen schauen." Im Herbst beginnen ohnehin die Vorarbeiten zum Etat 2021. "Das ist der entscheidende Haushalt."

Von einer von der CSU ins Spiel gebrachten Senkung der Hebesätze hält Hacker ebenfalls nichts. Die Gewerbesteuer tendiere faktisch ohnehin gegen Null. Zudem sei ein Konsolidierungskurs, bei dem auch noch viel investiert werden soll, nur möglich bei einer gewissen Einnahmebasis, wie sie die Grundsteuer darstellt.

Bei der Gewerbesteuer beträgt der Hebesatz in Herzogenaurach derzeit 320 Prozent (Durchschnitt bayernweit vergleichbarer Kommunen: 347 Prozent), bei der Grundsteuer 280 Prozent (Durchschnitt: Grundsteuer A 356,7 Prozent, Grundsteuer B 336,7 Prozent).

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