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Donnerstag, 02.04.2020

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Allersberg will Container für Kinder, das "Wie?" war die Frage

Kauf oder Miete gestalten sich komplizierter, als zunächst gedacht - 26.03.2020 06:01 Uhr

Links des Bauabschnitts fünf der Sybilla-Maurer-Grundschule soll die neue Containeranlage für den Hort Don Bosco entstehen. © cke


Über die Miete oder den Kauf der Container gab es im Gemeinderat allerdings ein Hin-und-her. Schon im Januar hatte sich das Gremium mit der Problematik befasst. Denn im Kinderhort Don Bosco, der im Bauabschnitt fünf der Sybilla-Maurer-Grundschule untergebracht ist, ist dafür zu wenig Platz vorhanden. 100 Kinder können dort untergebracht werden. Mit einer Notgruppe wird derzeit bereits zusätzlich Platz im Kindergarten St. Antonius in Anspruch genommen – in der dortigen Sommerhalle.

Drei Varianten zur Wahl

Diese Räumlichkeit steht aber lediglich bis zum Sommer zur Verfügung. Also muss für die Zeit ab dem neuen Schuljahr im September eine andere Lösung her, denn dann muss mit 140 Hortkindern gerechnet werden. Die neue Lösung wird voraussichtlich auch einige Jahre in Anspruch genommen werden müssen, denn die Grundschule wird künftig aufgrund der höheren Geburtenzahlen vierzügig sein.

Also müssen auch an dem Grundschulgebäude Umbaumaßnahmen stattfinden, damit alle Klassen untergebracht werden können. Und auch die Brandschutzmaßnahmen müssen noch abgearbeitet werden, so dass im Gebäude der Sybilla-Maurer-Grundschule keine weiteren Räume für den Kinderhort zur Verfügung stehen.

Die Notwendigkeit einer Containerlösung für den Hort Don Bosco war ebenfalls bereits im Januar den Markträten aufgezeigt worden. Zwischenzeitlich ist aber klar geworden, dass neben der zweistöckigen Containeranlage mit einer Außentreppe auch zusätzlich zwei Container benötigt werden, um den Hortkindern die Einnahme des Mittagessens zu ermöglichen. Der Standort für die Containeranlage soll östlich des Schulgebäudes, zwischen diesem und der Kleinen Roth gewählt werden, damit auch der Pausenhof der Schule nicht zu sehr beeinträchtigt wird. Und auch die Hausaufgabenbetreuung muss dort gewährleistet sein, wie Baumamtsleiter Gunther Pfahler erklärte.

Drei Varianten bieten sich ihm zufolge für die Aufstellung der Containeranlage an: Anmietung durch die Gemeinde, Kauf durch die Gemeinde oder Kauf durch das Kommunalunternehmen (KU) und Anmietung von diesem durch die Gemeinde als Variante drei. Mit rund 300.000 Euro muss beim Kauf gerechnet werden. Dazu kommen noch rund 50.000 Euro für die Erschließung und weitere 20.000 Euro für die Möblierung. Als kostengünstigste Lösung hatte Pfahler den Kauf durch das KU mit Vermietung an den Markt ausgemacht. Was zusätzlich auch noch den Vorteil hätte, dass das KU vorsteuerabzugsberechtigt ist und nach der fünfjährigen Nutzung die Container wieder verkaufen könnte.

Welche Fassung der Satzung gilt?

Bei einem Kauf durch die Gemeinde wäre zusätzlich das Problem aufgetaucht, dass ein möglicher staatlicher Zuschuss sich nachteilig bei späteren baulichen Maßnahmen am Grundschulgebäude auswirken würde. Beim Kauf durch das KU sah Bürgermeister Daniel Horndasch aber das Problem, dass bei der jüngsten Marktratssitzung die Satzung für das KU durch Beschluss des Marktrats geändert wurde und der Vorstand deshalb über den Kauf nicht entscheiden könne. Die Ermächtigung des KU-Vorstands für Geldausgaben wurde von bisher 500.000 auf 50.000 Euro abgesenkt, damit wäre eine Zustimmung des Verwaltungsrats notwendig.

Allerdings liegt derzeit, wie der Bürgermeister einräumte, die Angelegenheit zwecks rechtsaufsichtlicher Prüfung beim Landratsamt. Horndasch sah auch das Problem, dass man eventuell zeitlich nicht mehr zurechtkomme, wenn die Entscheidung des Landratsamtes abgewartet werden müsse. Als praktikabelste und realistische Variante sah er deshalb die Anmietung der Container durch die Gemeinde an.

Damit konnten sich aber einige Markträte gar nicht anfreunden. Roger Bitsch (SPD) hielt die bisherige Satzung für das KU noch für anwendbar (also die Fassung vor der Änderung durch den Marktratsbeschluss in der Februar-Sitzung). Bitsch schlug vor, das KU durch den Marktgemeinderat anzuweisen, die Containeranlage zu erwerben und sie dann an die Gemeinde auf die Dauer bis zu fünf Jahren zu vermieten. Dem folgte der Gemeinderat ohne Gegenstimme. 

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