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Montag, 25.01.2021

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Ausgangssperre wegen Corona: Das droht bei Verstößen

Ab 16. Dezember sollen die Bürger von 21 bis 5 Uhr bayernweit zu Hause bleiben - 16.12.2020 17:42 Uhr

Solche Polizeikontrollen, wie hier im April 2020, wird es wieder geben.

05.04.2020


Frau Mendel, wie genau wird die Kontrolle der Ausgangssperre aussehen?

Die Polizei versteht sich nicht als "Maskenpolizei", sondern nach wie vor als eine Polizei, die für die Bürger und deren Schutz da ist. Nichtsdestotrotz werden vorsätzliche Verstöße gegen die Ausgangssperre konsequent verfolgt.

Personen, die sich nach 21 Uhr in der Öffentlichkeit aufhalten, fallen auf – vor allem in größeren Gruppen. Da muss man damit rechnen, kontrolliert zu werden.

Wie kann die Polizei sicher gehen, dass ihr wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden?

Janine Mendel

15.12.2020 © Foto: Polizei


Jeder Beamte wird die Angaben auf Plausibilität prüfen. Hier kommt Lebens- und Berufserfahrung zum Tragen, um Angaben mit Augenmaß richtig einschätzen zu können. 

Wie können Bürger die Polizei unterstützen? Sind Passierscheine der Arbeitgeber sinnvoll?

Passierscheine sind nicht notwendig. Je mehr Kooperation uns seitens der Bürger entgegengebracht wird, desto schneller werden Überprüfungen möglich sein.

Welche Konsequenzen gibt es für Verstöße gegen die Ausgangssperre?

Die Polizei kontrolliert und leitet ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Der Regelkatalog sieht ein Bußgeld von mindestens 500 Euro vor.

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Gewährt die Polizei zu Beginn eine Art Eingewöhnungszeit?

Die Polizei appelliert im Sinne der Solidargemeinschaft an die Bürger, sich an die Ausgangsbeschränkungen zu halten. Die Lage ist ernst, die Zahlen sprechen für sich. Daher ist eine Eingewöhnungsphase nicht vorgesehen, weil wir uns diese nicht leisten können.

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Hintergründe zu den Zahlen, die das Robert-Koch-Institut veröffentlicht, finden Sie hier.

chb

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