Bürgerentscheid kaum noch machbar

29.10.2019, 14:00 Uhr
Bürgerentscheid kaum noch machbar

© Archivfoto: Rainer Groh

Fraktionsvorsitzender Bernhard Schwab sowie seine Ratskollegen Kurt Zollhöfer und Konrad Körner standen geduldig Rede und Antwort, konnten aber den Neubau-Gegnern wenig Hoffnung machen, da die Mehrheit im Stadtrat eindeutig für den Neubau sei.

Die vielleicht letzte Möglichkeit, welche die Anhänger eines offenen Schlossparkes noch hätten, sei ein Bürgerentscheid, der aber in aller Kürze durchgeführt werden müsste, da bereits in der November-Sitzung große kostenträchtige Aufträge für den Neubau vergeben werden sollen. Ein eventueller Stopp könnte hohe Konventionalstrafen zur Folge haben. Darauf wiesen die Mandatsträger hin. Hinzu komme, so Skeptiker, dass es sich um ein laufendes Verfahren handele, gegen das ein Bürgerentscheid wohl nicht mehr machbar sei.


Kommentar: Es geht nur um private Interessen


"Der Bürgermeister versucht Fakten zu schaffen", hieß es seitens der CSU-Stadträte, die German Hacker vorwerfen, "nie richtig informiert" zu haben. Und sie machten auch darauf aufmerksam, dass der Bürgermeister das gestoppte Projekt Bürgerzentrum nebst Tiefgarage wieder aus dem Ärmel zaubern werde. Das hieße, dass das alte Konsumgebäude nebst früherem Grumann-Haus der Spitzhacke zum Opfer fallen würde. Von der Bamberger Straße her kommend soll dann die Einfahrt in die Tiefgarage erfolgen.

Dass die alten historischen Funde, die bei den Tiefbauarbeiten ans Tageslicht kamen, einfach verschwinden werden, empfindet nicht nur Heinrich Bucher als "erschütternd". Andere Städte würden mit solchen Pfunden wuchern, hieß es. Kritik wurde außerdem geäußert, dass die Kostensituation recht nebulös sei. Erst jetzt, so war zu hören, erfolge ein gar nicht so billiges Kostencontrolling, was eigentlich schon von Beginn an hätte durchgeführt werden müssen. Sabine Hanisch vertrat noch die Meinung, dass bei Projekten dieser Größenordnung immer mit den Bürgern diskutiert werden sollte. 

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