Herzogenauracher Stadtrat vor Corona-Sitzung

5.5.2020, 12:30 Uhr
Deutlich anders als üblich wird die Stadtratssitzung zu Zeiten von Corona am Donnerstag in Herzogenaurach stattfinden.

© Edith Kern-Miereisz Deutlich anders als üblich wird die Stadtratssitzung zu Zeiten von Corona am Donnerstag in Herzogenaurach stattfinden.

Zentrale Punkte werden die Beschlüsse über die neue Stadtverfassung und die neue Geschäftsordnung sein. Über den für die Öffentlichkeit interessanten Punkt, wen der Stadtrat zu Stellvertretern des Bürgermeisters wählen wird, gibt es mittlerweile Klarheit.

Die SPD hat nunmehr nur noch acht Sitze plus die Stimme des Bürgermeisters, die CSU acht Sitze, Grüne fünf Sitze, Freie Wähler vier Sitze, Junge Union zwei Sitze, FDP einen Sitz, Die Partei einen Sitz, AfD einen Sitz. Neue Ausschüsse im Vergleich zum alten Stadtrat seien nicht geplant, doch auch diese Abstimmung sei nicht festgelegt, sagt German Hacker: "Die Zusammenarbeit wird offener, die Debatten werden vermutlich länger."

Allzu sehr habe sich die Arbeit im Rathaus wegen der Pandemie nicht verändert, berichtet der Bürgermeister darüber hinaus. PCs und Laptops laufen, manche Mitarbeiter sind im Homeoffice tätig. Für Bürger werden Termine vereinbart. Viel Zeit sei aktuell wegen der neuerdings verkomplizierten Abstimmungen notwendig, etwa für die Amtsleiterrunden im Sitzungssaal.

Erhebliche Abstriche

Ein anderer Punkt, der die Ratsarbeit und das Stadtleben verändern wird, seien die "verheerenden Auswirkungen auf die städtischen Finanzen durch Corona", wie es der Bürgermeister sieht.

Zwar habe dies keinen Effekt auf die Planungen für die Stadt-Umland-Bahn, jedoch sei deutlich, dass die Gewerbesteuer, der Einkommensteueranteil und die Umsatzsteuer "erhebliche Abstriche" erfahren dürften. Gewerbesteuervorauszahlungen können gestundet werden, abgesenkt oder auf null gesetzt. Der Messbetrag durch das Finanzamt kann herabgesetzt werden, auch zinslose Stundungen sind möglich. "Der Haushalt 2021 wird ein völlig anderer sein", so der Bürgermeister schon jetzt. Immerhin verfüge die Stadt über eine hohe Liquidität.

Hoffen auf Besserung

Eine der Zukunftsfragen sei daher auch: Soll die öffentliche Hand gerade jetzt investieren, da die Einnahmen wegbrechen, oder soll nur das Dringlichste realisiert werden? Gehofft wird, dass sich die Lage in zwei Jahren wieder bessert.

Bei der Situation der Innenstadt und ihrer Einzelhändler, die mit Gutscheinen und Lieferservice versuchen, Corona-Folgen abzumildern, hoffen Stadt und Amt für Stadtmarketing auf Nachholeffekte und Unterstützung des Handels vor Ort. In Vorbereitung befindet sich ein großer Runder Tisch zum Thema Altstadt, ein Wunsch, der schon beim ISEK-Prozess geäußert wurde.

Für das Altstadtfest wird ein Termin vom 11. bis 13. September geprüft. Entschieden wird dies im Juli gemäß der Corona-Entwicklung.

Für "hin & herzo", das dritte Kulturfestival vom 25. bis 27. September mit dem Titel "Glückssachen" werden noch gute Realisierungschancen gesehen. Auch das Open-Air-Kino auf dem Kirchenplatz soll stattfinden.

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