Höchstadt: Umbruch beim Haushalt

HÖCHSTADT - Die Pandemie hat erwartungsgemäß auch für massive Einnahme-Einbrüche bei der Stadt Höchstadt gesorgt. Dennoch komme man zumindest in diesem Jahr weitgehend ohne die Aufnahme neuer Kredite aus. Der Pferdefuß dabei: Es werden hauptsächlich begonnene Projekte abgearbeitet, aber keine neuen Vorhaben angegangen.

In den kommenden Jahren will Höchstadt nichtsdestotrotz zwischen zehn und 15 Millionen Euro in den zentralen Bereich Bildung/Kinder stecken, betonen Bürgermeister Gerald Brehm und seine neue Kämmerin Verena Hausmann. In Zukunft soll der Haushalt beziehungsweise dessen Entwurf im März des betreffenden Jahres vorliegen. Mit der Ausgabe 2020 darf sich bereits am kommenden Montag, 21. September, der Stadtrat befassen.

Die Finanzen der Kommune sind ausgeglichen: Rund 13 Millionen Euro Verbindlichkeiten stehen 15,9 Millionen Euro Rücklagen gegenüber. Das Haushaltvolumen spiegelt gleichwohl die Krise wider: Lag es 2019 noch bei 92 Millionen Euro, so schrumpft es 2020 auf 63 Millionen Euro. Diese Reduktion, rund 31 Prozent beschloss der städtische Hauptausschuss laut Brehm und Großmann in der zurückliegenden Woche einstimmig zur Vorlage im Stadtrat.

Der Verwaltungshaushalt ist Beleg für die Streichung einer Vielzahl aus städtischer Sicht verzichtbarer Posten, er wurde von 45 MIllionen Euro im letzten Jahr auf aktuell 38,5 Millionen Euro eingedampft. In vergangenen Jahren war es laut Verena Hausmann möglich und üblich, fünf bis sechs Millionen Euro Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zuzuführen. "In diesem Jahr mussten wir die Rücklagen anzapfen, um den Verwaltungshaushalt zu stützen", sagt Brehm.

Der Lockdown habe die Steuereinnahmen deutlich sinken lassen, was nach Prognose Verena Hausmanns im zweiten, dritten und vierten Quartal "erhebliche Einbußen" gegenüber dem Vorjahr bedeute. Gegengesteuert wurde mit gezielten Kürzungen im kommunalen Etat, der von den betroffenen Stellen nach den Worten Brehms "positiv aufgenommen" worden sei, weil die Notwendigkeit deutlich ist.

Wie sich die Einnahmeseite kurz- und mittelfristig entwickelt, lässt sich freilich zurzeit nicht vorhersagen. Sollte die Schaeffler-Gruppe als fleißiger Gewerbesteuer-Zahler in Höchstadt den Standort verkleinern, so hätte das unmittelbare Auswirkungen nicht nur auf den Stadtsäckel, sondern auch auf die Einstufung Höchstadts als Mittelzentrum. Deshalb sei bei diesem Thema auch die Politik mehr als sonst gefordert, betonte Gerald Brehm: "Da muss in Gesprächen mit der Werksleitung und der Familie Schaeffler ein tragfähiger Kompromiss her."

Brehms Rechnung: 400 bis 500 wegfallende Arbeitsplätze bei Schaeffler in Höchstadt bedeuteten 4000 bis 5000 betroffene Menschen, weshalb eine Verlagerung der Stellen nach Osteuropa gerade im Blick auf die städtischen Finanzen keine akzeptable Option sei.

Straßen werden saniert

Die Zukunftsstrategie: Bereits begonnene Maßnahmen wie der Kindergarten in Zentbechhofen, die Gestaltung der Fortuna-Außenanlagen, die Reparaturen am Freibad oder die Bande im Einsstadion werden abgeschlossen; auch die Straßensanierung behält ihre Priorität. Dies gilt ebenso für "zuschussrelevante" Vorhaben wie das mit 1,9 Millionen Euro angesetzte "Haus der Heimat", um die schon bewilligte Förderung mit Geldern der Öffentlichen Hand nicht aufs Spiel zu setzen.

Anderes, was im Laufe der Zeit sukzessive auf die Agenda gesetzt worden wäre, liegt dagegen auf Eis, bis die finanziellen Folgen der Pandemie etwas klarer werden. Ein großer Batzen ist die stets mit zwei Jahren Zeitversatz berechnete Kreisumlage, die dieses Jahr 7,9 Millionen Euro ausmacht – "die höchste, die wir jemals hatten", erklärt Brehm. Sie sei dem Boomjahr 2018 geschuldet. Dem stehe ein Einbruch bei den Steuereinnahmen von sechs bis sieben Millionen Euro gegenüber, ergänzt Verena Hausmann. Dennoch sei die Summe mit 350 000 Euro Zuschuss aus dem Vermögenshaushalt zu schultern.

An der Steuerschraube will Höchstadt vorerst nicht drehen. Werden in kommenden Jahren neue Kredite nötig, könnte dieser Beschluss allerdings ins Wanken geraten.

Sorge um Wohnbau

Probleme auf der Einnahmenseite sieht der Bürgermeister auch, sofern der Streit um die Ausweitung von Wohngebieten für weitere Verzögerungen sorgen sollte. "Wenn wir in der Grundstückspolitik gebremst werden, dann sind viele Zukunftspläne nicht mehr darstellbar", warnt Brehm. Mit der Initiative um den Naturschützer Hans Krautblatter will der Bürgermeister deshalb zeitnah Gespräche führen, um möglichst rasch in die konkreten Planungen gehen zu können.