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Sonntag, 25.10.2020

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Nach Querelen um Vereinsförderung: Daniele verlässt CSU

Fraktionssprecher in Lonnerstadt hat der Partei den Rücken gekehrt. - 14.10.2020 06:00 Uhr

Auf diesem Wahlplakat steht er Kopf, jetzt hat er die CSU verlassen: Giovanni Daniele.

© Archivfoto: Matthias Kronau


Daniele selbst stand uns bislang nicht für ein Gespräch zur Verfügung. Sein Rückzug dürfte im Zusammenhang mit der Haltung des Fraktionssprechers zur Vereinsförderung stehen, die auch in den eigenen Reihen zunehmend für Unmut gesorgt hatte. Wiederholt hatte Daniele Anträge gestellt, die auf mehr Kontrolle der Vereinsfinanzen und auf Kürzungen hinausliefen.

Ein solcher Kurs werde von ihm und von der CSU im Landkreis nicht mitgetragen, sagte Walter Nussel gegenüber unserer Zeitung. Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Kreisvorsitzende würdigte die Verdienste der Lonnerstadter Vereinswelt und stellte sich ausdrücklich hinter das Rathaus und die Verwaltung. Das habe er auch gegenüber Daniele deutlich gemacht, so Nussel.

Ein Schreiben der Rechtsaufsicht

Das Dauerthema Vereinsförderung kam auch in der Ratssitzung zur Sprache, als Bürgermeisterin Regina Bruckmann ein Schreiben der Rechtsaufsicht des Landratsamts als Antwort auf eine anonym vorgebrachte Beschwerde vorlas, die im August eingegangen war und einen ganzen Katalog von Vorwürfen enthielt. Der Gemeinderat verletze das EU-Beihilferecht und das kommunale Haushaltsrecht. Darüber hinaus war von Verstößen gegen die Geschäftsordnung die Rede, unter anderem wegen angeblicher verwandtschaftlicher Verquickungen der Bürgermeisterin mit einem Vereinschef.

Das Landratsamt wies alle Vorwürfe zurück. Laut Bruckmann geht aus dem behördlichen Schreiben hervor, dass es sich bei der Beschwerde führenden Person um ein Gemeinderatsmitglied handelt.

Letzter verbliebener Christsozialer

Wie isoliert Daniele zuletzt war, wurde in der Sitzung deutlich: Ein offensichtlich noch von ihm vorangetriebener Antrag der Fraktion, in dem Einblick in sämtliche Pachtverträge mit den einheimischen Vereinen verlangt wird, wurde vor Sitzungsbeginn zurückgezogen. Darüber hinaus zog Hans Höps, der nunmehr einzig verbliebene CSU-Gemeinderat, alle weiteren noch unbehandelten Anträge der auseinandergebrochenen Fraktion zurück.

Erst Anfang August hatte es innerhalb des Ortsverbandes gekracht, woraufhin sich der Ortsvorsitzende Jörg Brunhofer von Daniele distanzierte und sein Amt niederlegte. Danach schien innerparteilich zunächst alles auf Daniele und seinen Kurs hinauszulaufen. In einer außerordentlichen Versammlung des Ortsverbandes schwor er ein knappes Dutzend Mitglieder darauf ein, ihn zu stützen. Ohne Gegenstimme kürten die Anwesenden Daniele, der bei der Kommunalwahl im März als Bürgermeisterkandidat noch durchgefallen war, zum ersten Stellvertreter. Doch schon in der nächsten Gemeinderatssitzung stimmte Hans Höps gegen einen von Daniele vorgebrachten Antrag.

Zehn umfangreiche Anträge hat Daniele in seiner kurzen Amtszeit auf den Weg gebracht. Große Wirkung konnte er damit nicht erzielen. Wenig überraschend, denn die wenigsten waren mit den anderen Fraktionen oder wenigstens mit seinem Fraktionskollegen abgestimmt. Sein Mandat will der Ex-CSU-Mann übrigens beibehalten, wie er zu erkennen gab. Ob er auch seine Rolle als Einzelkämpfer beibehält, wird sich zeigen.

KARL-HEINZ PANZER

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