Ostast StUB: FW fordern konkrete Informationen

ERLANGEN/ERH - Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler verlangt bei der Diskussion um einen Ostast der Stadtumlandbahn Transparenz und Offenheit. Insbesondere will die Fraktion über Investitionssummen und jährliche Betriebskosten informiert werden.

In einem Antrag geht es um eine "Kosten-Nutzen-Untersuchung StUB unter Einbeziehung des Ostastes" vom März 2020. Diese soll den Mitgliedern des Kreistags ausgehändigt werden und in der nächsten Kreistagssitzung vorgestellt werden, fordern die Freien Wähler.

Wo genau?

In der Kreisausschusssitzung vom November sei zudem von einer mindestens 90-prozentigen Förderung durch Bund und Land die Rede gewesen, "Dies bitten wir nochmal genau zu erläutern und darzustellen, wo genau in der Neufassung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes darauf eingegangen wird", heißt es in dem Antrag.

Die Freien Wähler erinnern daran, dass 2015 bei einem Bürgerentscheid entschieden worden sei, dass sich der Landkreis am StUB-Projekt nicht beteiligen solle.

"Bürger müssen gefragt werden"

"Wir halten daran fest", schreibt Fraktionssprecher Karsten Fischkal an den Landrat, "dass im Rahmen eines Ratsbegehrens – das höchste demokratische Souverän – unsere Bürgerinnen und Bürger, unter Darstellung und Erläuterung der neuen Rahmenbedingungen wie auch der Folgebetriebskostenrechnung zum StUB Ostast, befragt werden müssen."

Am 14. Dezember hatte der Kreisausschuss einstimmig beschlossen, die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen für die Beteiligung des Landkreises an der "StUB Ostast" in Richtung Eckental zu klären und einem "StUB Nordwestast" in Richtung Höchstadt zu prüfen.