"Seebrücke": Debatte in Herzogenaurach geht weiter

2.8.2019, 07:00 Uhr

© Foto: Fabian Heinz/Sea-Eye/dpa

Achim Brettschneider, ein Herzogenauracher Bürger, hat nach seinem Leserbrief in den NN vom 22. Juli seine Kritik nochmals in einem Schreiben an den Stadtrat und den Bürgermeister erneuert. "Meine Entrüstung zur mehrheitlich-ablehnenden Abstimmung des Stadtrates mit nachlesbar zum Teil abenteuerlichen Begründungen . . . hat sich (auch nach einigen Tagen des "Überdenkens") eher vergrößert als gemindert, schreibt Brettschneider.

Der Herzogenauracher, der die örtliche Flüchtlingsbetreuung mit unterstützt, fragt: "Wie können christlich-moralischen Wertgrundsätzen verpflichtete Vertreter der Stadtbevölkerung eine derartige mehrheitliche Verweigerungsentscheidung verantworten." Die vielen Toten im Mittelmeer müssten doch aufschrecken. Achim Brettschneider schreibt von einer "Verweigerungsentscheidung" und: "Für einen derartigen Tatbestand der Verweigerung haben Juristen wohl den Begriff "Unterlassene Hilfeleitung".

Darauf geantwortet hat nun Bürgermeister German Hacker "auch stellvertretend für den Stadtrat". Die knappe Entscheidung – 12:13 gegen den Beitritt zum "Sicheren Hafen" – sei nach einer trotz hohem Emotionalitätspotenzials relativ sachlich verlaufenden Aussprache erfolgt. "Ausnahmslos niemand hat hier etwas auf die leichte Schulter genommen", schreibt Hacker an Achim Brettschneider. Der Antrag sei letztlich deswegen abgelehnt worden, weil mit "Sicherem Hafen" verschiedene Punkte verbunden gewesen wären, denen manche Stadträte nicht zustimmen wollten.

Einzeln abgestimmt wären aber, so ist sich der Bürgermeister sicher, zumindest zwei Punkte einstimmig angenommen worden. Nämlich: "Herzogenaurach war und ist ein sicherer Hafen in dem Sinne, dass zugeordnete Flüchtlinge sicher und gut untergebracht wurden und werden."

Und: "Die Flüchtlingshilfe in Herzogenaurach hat in der Vergangenheit ebenso wie in der Gegenwart hervorragende ehrenamtliche Leistungen vollbracht und verdient auch weiterhin Unterstützung." Den Vorwurf einer Verweigerungsentscheidung oder einer angedeuteten unterlassenen Hilfeleistung weist Bürgermeister Hacker zurück.

InfoDie "Seebrücke" ist eine 2018 gegründete internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteuren der Zivilgesellschaft. Sie setzt sich dafür ein, dass Menschen, die fliehen mussten, einen Ort zum Ankommen finden. Dazu sollen Kommunen auch Gerettete zusätzlich zu den offiziellen Verteilungsquoten aufnehmen. 84 Kommunen haben sich aktuell zu "Sicheren Häfen" erklärt.

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