Solider Etat und bange Blicke

WEISENDORF

Der Etat 2021 der Marktgemeinde ist in trockenen Tüchern. Alle fünf Ratsfraktionen stimmten dem Entwurf von Kämmerin Christina Strunk zu. Sie und Bürgermeister Karl-Heinz Hertlein betonten, dass langfristige Ausblicke in Corona-Zeiten schwierig seien. Der Haushalt 2021 stehe aber auf soliden Beinen.

Das Gesamtvolumen beträgt knapp 30 Millionen Euro (minus 3,84 Mio. Euro gegenüber 2020), der Verwaltungshaushalt wird in den Einnahmen und Ausgaben mit 15,5 (minus 6,2 Prozent) und der Vermögenshaushalt mit 15,3 Millionen Euro (minus 15,9 Prozent) festgesetzt. Die Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen beträgt knapp 1,4 Millionen Euro und der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 4,65 Millionen Euro festgesetzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für A und B sowie für die Gewerbesteuer bleiben unverändert bei 320 v. H.

Schuldenabbau war wichtig

Bürgermeister Hertlein betonte, dass die Anforderungen an das Haushaltsjahr 2021 außergewöhnlich seien. "Die Folgen der Pandemie für die nächsten Jahre sind noch nicht gänzlich abzusehen." Deshalb sei es richtig in der wirtschaftlich stabilen Zeit der letzten Jahre gewesen, den im Jahr 2007 eingeleiteten Schuldenabbau kontinuierlich weiterverfolgt zu haben. Weisendorf sei damit aktuell schuldenfrei.

Die Aufgabe der Zukunft werde es sein, die solide Haushaltspolitik fortzusetzen. Allerdings wird durch Investitionen die Rücklage von mehr als 7 Millionen Euro aufgebraucht sein, und es werden Kredite erforderlich.

Ein Marathon

Bürgermeister Hertlein vermutet, dass die Auswirkungen der Pandemie stärker sein werden als etwa die Finanzkrise von 2007/2008. Für Weisendorf heiße es daher, trotz antizyklischem Verhalten mit den zur Verfügung stehenden Einnahmen noch achtsamer umzugehen. Die Bewältigung der Pandemie sei "kein Sprint, sondern ein Marathon".

Die von Bund und Land aufgespannten Rettungsschirme und Hilfsprogramme für Kommunen fangen nur teilweise die zusätzlichen Lasten ab. Auch hierfür müsse die Marktgemeinde vorbereitet sein. 2020 erhielt der Markt einen Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen. Dies war ein wichtiger Ausgleich für die Steuerausfälle und trug zur Sicherstellung der Finanzlage 2020 bei. Jedoch handelte es sich hier um eine einmalige Erstattung, bislang ist für 2021 eine solche Ausgleichszahlung nicht vom Bundestag beschlossen.

Im Haushalt 2021 sei die Schere von schwachen Einnahmen und Ausgabesteigerung deutlich erkennbar. Da die Ausgabelast wahrscheinlich dauerhaft bleibe und sich die Einnahmen eher langsam erholen würden, schränke sich der Handlungsspielraum für die Folgejahre zwangsläufig ein. Der Markt Weisendorf habe jedoch schon in der Vergangenheit finanziell angespannte Zeiten erfolgreich gemeistert. Die Schaffung einer lebenswerten und nachhaltigen Infrastruktur für Bürger und Gewerbetreibende könne, so der Bürgermeister, zur Zukunftssicherung auch in unsicheren Krisenzeiten beitragen und eine positive Grundstimmung stärken. Gerade das Haushaltsjahr 2021 müsse genutzt werden, die gestellten Herausforderungen anzugehen.

Hans Kreiner, haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion betonte, dass die guten und fetten Jahre vorbei seien. Die Fraktion werde deshalb genau hinschauen und einige geplante Ausgaben auf den Prüfstand stellen.

Dabei betrachtet Kreiner die nahezu fertige Ballsporthalle kritisch, "vielleicht haben wir mit den falschen Leuten zusammengearbeitet". Er werde die fälligen Kosten genau unter die Lupe nehmen. "Ich habe in Weisendorf in über 30 Jahren Gemeinderatsarbeit schon schlechtere Haushalte erlebt", erklärte er und kündigte die Zustimmung der Fraktion an.

Norbert Maier (Grüne) betonte, dass die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen den Haushalt daran messe, wie die Pflichtaufgaben erfüllt werden. Obwohl Wünsche der Grünen, wie einen Sondertopf zur Ortsverschönerung, Grunderwerb im Sanierungsgebiet und Investitionen in die Energiewende im Haushalt nicht aufgenommen wurden, stimme die Fraktion dem Haushalt und dem Finanz- und Stellenplan zu, kündete Maier an.

Nach den Worten der Fraktionssprecherin Jutta Kattner von der Unabhängigen Wählergruppe Buch-Nankendorf (UWG) gebe es eine Reihe von Projekten, die für Weisendorf wichtig seien. "Aber wir werden die entsprechenden Vorhaben, die uns am Herzen liegen, von der Kostenentwicklung her im Auge behalten", signalisierte Kattner ebenfalls die Zustimmung der Fraktion.

Ähnlich äußerte sich Kathrin Rascher (SPD) für die Fraktionsgemeinschaft (BWG-FW) und bezeichnete den Haushalt als solide und das Zahlenwerk nachvollziehbar. Für die Freien Wähler Weisendorf (FWW) sprach Sandra Ebersberger und betonte, dass der Gemeinderat lange Zeit verwöhnt wurde. Der Haushalt enthalte Vorhaben, auf die die Bevölkerung schon lange gewartet habe.