Zwist um Funkmast bei Klebheim

17.9.2019, 06:00 Uhr
Zwist um Funkmast bei Klebheim

© Rainer Groh

Zur Historie: Die Deutsche Funkturm GmbH versucht im Auftrag der Deutschen Telekom seit längerem, einen Funkmasten nahe Klebheim zu errichten. Das Gebiet um Klebheim und der Autobahnabschnitt der A 3, seien unterversorgt und weise Funklöcher auf. Es bestehe eine gesetzliche Pflicht zur Schließung der Versorgungslücke.

Bauantrag abgelehnt

Schon 2013 lehnte der Gemeinderat einen Bauantrag ab. Die Deutsche Funkturm klagte. 2017 versuchte die Deutsche Funkturm GmbH zusammen mit der Telekom bei einer Infoveranstaltung in Niederlindach, die Klebheimer Bürger auf ihre Seite zu ziehen – vergebens. Der Gemeinderat stellte sich hinter die Anwohner und versagte seine Zustimmung zum Bauantrag. Karin Ehrhardt, Kommunalbeauftragte Mobilfunk Bayern der Telekom, sagte damals, dass wohl im Rahmen eines Klageverfahrens über den Bauantrag entschieden werde.

Nun liegt seit einiger Zeit beim Verwaltungsgericht Ansbach "ein Antrag der Deutschen Funkturm GmbH auf baurechtlichen Vorbescheid zum Neubau eines 40 Meter hohen Schleuderbetonmasten", hieß es in der Tischvorlage vom Dienstag. Errichtet werden soll dieser auf einem südöstlich von Klebheim gelegenen Grundstück.

Am 5. September kamen Vertreter der Funkturm GmbH und der Gemeinde im Landratsamt in Erlangen bei einem Gütetermin zusammen, um sich außergerichtlich zu verständigen. Ziel sollte es sein, zwischen beiden Parteien einen Kompromiss zu finden. Nun wurde eine Alternative von der Funkturm GmbH präsentiert: Die liege gut 500 Meter nördlicher und sei aus Klebheimer Sicht weniger wahrnehmbar. Geplante Höhe: 35 Meter. Der südlichere solle gar 45 Meter hoch werden, heißt es seitens der Deutschen Funkturm GmbH.

Gütetermin in Erlangen

Beim Gütetermin seien die Vor- und Nachteile beider Alternativstandorte erörtert worden. Worauf sich beide geeinigt haben, will die Verwaltung aufgrund des laufenden Verfahrens erst in der nächsten Sitzung in allen Einzelheiten preisgeben, wie sich Bürgermeister Horst Rehder äußerte. Auch die Deutsche Funkturm GmbH beantwortet die Frage nach dem Ergebnis des Gespräches unzureichend und verweist lediglich darauf, Ziel sei es gewesen, einen Kompromiss zu finden.

Klar ist aber, dass sich die Gemeinde nun mit dem Alternativstandort auseinandersetzen wird. Doch der birgt womöglich ein weiteres Risiko: Heßdorf könnte sich dadurch nämlich in einer Zwickmühle befinden. Würde die Gemeinde der nun angebotenen Alternative nicht zustimmen, dann könnte das Gericht antragsgemäß entscheiden, was für die Klebheimer wohl den etwas "schlechteren" südöstlichen Standort bedeuten würde. Die Befürchtung äußerten einige Räten schon in der vergangenen Sitzung am Dienstag.

Unter Zugzwang?

Die Deutsche Funkturm GmbH steht offenbar unter Zugzwang. Pressesprecher Benedikt Albers zum gesetzlichen Auftrag zur Versorgungslückenschließung: "Die Lizenzauflagen der Bundesnetzagentur sowie die Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms Bayern verpflichten uns vor allem entlang wichtiger Verkehrswege zu einer lückenlosen Mobilfunkversorgung bis Ende 2019."

Fakt ist: In unmittelbarer Nähe zu dem geplanten Funkmast befinden sich bereits drei vergleichbare Masten. Laut Bundesnetzagentur weist der Mast südlich des Gremsdorfer Ortsteiles Buch eine Höhe von 42,4 Metern auf, der zwischen Röhrach und Niederlindach eine Höhe von 44,8 Metern und der nördlich von Röttenbach gar 57,2 Meter.

"Funktechnisch ungeeignet"

Das sogenannte DigiNetz-Gesetz besagt, dass solch vorhandene Infrastruktur beim Netzausbau zwingend zu berücksichtigen sei. Diese Masten sollen aber nicht mit zusätzlichen Antennen bestückt werden, um die Versorgungslücke zu schließen.

Die bestehenden Masten seien dafür "funktechnisch nicht geeignet", schreibt die Deutsche Funkturm GmbH. Die Untersuchungen hätten die nun zur Debatte stehenden zwei Standortalternativen ergeben.

2017 erhielten die Bürger die Information, die vorhandene Versorgungslücke sei mit Testfahrten festgestellt worden. Die würden bis heute kontinuierlich durchgeführt, heißt es nun. Ein Bürger hielt damals dagegen, durch den Autobahnausbau würden zahlreiche Bäume gefällt, die Erreichbarkeit auf der Autobahn dadurch erhöht. Heute sind schon zahlreiche Bäume gefallen. Einen spürbaren Effekt hätten die Baumfällungen auf die Mobilfunkversorgung aber nicht, äußert die Deutsche Funkturm GmbH.

Gebaut werden kann der Mast, sobald die Baugenehmigung vorliegt. Die Gemeinderatssitzung am 1. Oktober verspricht den Angaben der Verantwortlichen zufolge Klärung darüber.

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