Leutershausen: Umstrittene Bürgermeisterin zieht sich zurück

Leutershausen - Erst vor wenigen Wochen hatte die Ansbacher Justiz eine weitere Anklage gegen die umstrittene Bürgermeisterin von Leutershausen (Kreis Ansbach), Sandra Bonnemeier (parteilos), wegen des Verdachts der Untreue erhoben. Sie liegt seit langem mit ihrer Stadt im Clinch. Nun zieht die parteilose Politikerin offenbar die Notbremse und macht "ernsthafte Gewissenskonflikte" geltend.

"Ich beantrage meine Entlassung zum 31.05.2020", schreibt Bürgermeisterin Sandra Bonnemeier im jüngsten Eintrag ihres persönlichen Blogs und ergänzt, dass eine Angabe von Gründen nicht erforderlich sei. Zwar hätte sie "sehr gern" den Bürgern von Leutershausen (Kreis Ansbach) ihre Beweggründe ausführlicher erklärt. Doch davon sei ihr abgeraten worden.

"Das zeigt für mich, wie es inzwischen um die Äußerungsfreiheit sowie die Meinungsfreiheit bestellt ist." In beiden Fällen handele es sich nicht "nur" um Grundrechte, sondern sogar um Menschenrechte. "Diese wahrzunehmen ist für mich also nicht angezeigt."

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Was genau sie damit meint, bleibt ebenso unklar, wie wer sie denn an der Ausübung dieser Freiheitsrechte hindere. Offenbar - sie erwähnt das Infektionsschutzgesetz - stört sie sich aber an den coronabedingten Auflagen. Konkret schreibt sie: "Meinen Diensteid, der mir viel bedeutet, habe ich auf das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland sowie die Verfassung des Freistaates Bayern abgelegt und nicht etwa auf das Infektionsschutzgesetz."

Die Ankündigung ihres Abgangs markiert den vorläufigen Endpunkt langer Auseinandersetzungen zwischen Bonnemeier und der Stadt Leutershausen sowie deren Stadtratsgremien. Als einen Grund für ihren Rückzug nennt die Rathauschefin in ihrem Blog, dass offenbar auch mit dem neu vereidigten Stadtrat keine positiven Veränderungen zu erwarten seien. Was genau sie meint, erläutert sie in ihrem Blogeintrag nicht. Offenbar geht es einmal mehr um sehr unterschiedliche Auffassungen dahingehend, wie Verwaltung rechtlich sauber zu arbeiten hat.

Justiz ermittelt wegen Untreue

Tatsächlich hat das Gebaren der Bürgermeisterin wiederholt die Justiz auf den Plan gerufen, zuletzt im Februar diesen Jahres. Seinerzeit ging aus einer Erklärung der Staatsanwaltschaft hervor, dass weitere Rechnungen für Gerichts- und Anwaltskosten aufgetaucht seien, welche die Rathauschefin aus der Stadtkasse habe bezahlen lassen, obwohl es sich um einen Rechtsstreit "als Privatperson" handelte. Insgesamt geht es jetzt um knapp 3300 Euro. Angefangen hatte der Vorgang mit einem Streit um Äußerungen Bonnemeiers auf deren privater Homepage. Ein Bürger hatte gegen einen Eintrag dort erfolgreich auf Unterlassung geklagt.