Neue Corona-Verordnung in Bayern: Was Nürnberg jetzt droht

MÜNCHEN - Nürnberg hat gewartet: Ab morgen gilt die neue Infektionsschutzverordnung in Bayern. Sie setzt im Kern die Hotspot-Strategie von Bund und Ländern um - und macht Kommunen mit hohen Infektionszahlen Druck. Die Stadt will sich am Dienstag damit beschäftigen. Der Gesundheitssekretär Klaus Holetschek warnt: "Wer jetzt nicht entschlossen handelt zahlt später einen hohen Preis."

Als Reaktion auf die weiterhin viel zu hohen Corona-Zahlen gilt ab Dienstag auch in Bayern eine neue und in Teilen auch deutlich strengere Infektionsschutzverordnung. Im Kern setzt die inzwischen neunte Fassung die Beschlüsse um, die Bund und Länder in der vergangenen Woche gemeinsam verabredet haben. Sie ist befristet bis zum 20. Dezember. Verglichen mit den bisherigen Regelungen sind dabei insbesondere die zwei Paragrafen neu, die vorschreiben, was bei hohen Neuinfektionsraten von mehr als 200 beziehungsweise 300 pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gilt.

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Nürnberg

28.11.2020, 06:00 Uhr

Corona-Regeln in Nürnberg: Das ändert sich ab 1. Dezember

Demnach muss ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt bei einer Inzidenz größer 200 ab dem Folgetag Schulklassen ab der achten Stufe in den Wechselunterricht schicken, sollte in den Klassen kein Mindestabstand von 1,5 Metern durchgehend möglich sein - ausgenommen sind davon nur Abschlussklassen und Schulen mit sonderpädagogischer Förderung.

Ausgangsbeschränkungen möglich - aber andere Maßnahmen auch

Ab einem Wert von 300 muss die Kommune dann in Absprache mit der für sie zuständigen Bezirksregierung dann sogar noch weitere Maßnahmen wie die Verhängung von Ausgangsbeschränkungen einleiten. Dies hat derzeit bereits die Stadt Passau erlassen und wird aktuell auch für andere Kommunen wie Nürnberg diskutiert, wo der Wert derzeit bei 307 steht. Die Stadt will sich am Dienstagvormittag in einer virtuellen Pressekonferenz dazu äußern. Allerdings kann hier aus einem vorgegebenen Pool von Maßnahmen ausgewählt werden, zu dem auch weitere Einschränkungen des Schulbetriebes sowie die Schließung von Dienstleistungsbetrieben zählen, welche nicht für das tägliche Leben notwendig sind.

"Wir haben aufgrund der aktuellen Infektionslage noch mal nachgeschärft: Ab einer Inzidenz von 300 muss die zuständige Kreisverwaltungsbehörde im Einvernehmen mit der jeweiligen Regierung tätig werden und auf eine Reihe strikterer Maßnahmen zurückgreifen", sagte Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. Wir handeln konsequent, weil die hohen Zahlen es dringend erfordern. "Wer jetzt nicht entschlossen handelt zahlt später einen hohen Preis."