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Auch Breitenbrunn erlebt sein Naturbad-Debakel

Erst nach einer Klärung der Rechtslage kann das Bad wieder geöffnet werden - 09.05.2019 12:00 Uhr

((Platzhalter)Das Naturbad sollte eigentlich am Muttertags-Wochenende seine Pforten öffnen. Daraus scheint nun nichts zu werden. Schuld daran ist ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 23. November 2017 nach einem schweren Badeunfall in Rheinland-Pfalz. Es macht Badbetreibern genauere Vorgaben für deren Badeaufsichten.

So muss auch ein Naturbad, Badeweiher oder eine ähnliche Einrichtung, welche von einem öffentlichen Anbieter errichtet und betrieben wird, eine Badeaufsicht vorhalten – unabhängig davon, ob für die Anlage Eintritt verlangt wird oder nicht.

Lanzhammer hat dazu bei der Sitzung ein Schreiben der Bayerischen Verwaltungsschule vorgelesen, in dem die Meinung vertreten wird, dass es sich bei der Breitenbrunner Einrichtung um kein Naturbad handele, sondern um ein reguläres Freibad mit biologischer Wasseraufbereitung. Ein solches unterliege den gleichen Anforderungen wie alle Freibäder.

"Das Bad ist künstlich angelegt und daher keine Badestelle", hieß es in dem Schreiben der Verwaltungsschule. Das bedeute unter anderem, dass während des Badebetriebs ein ausgebildeter Bademeister anwesend sein müsse, die Anwesenheit der Wasserwacht oder von sonstigem Aufsichtspersonal reiche nicht.

Auch das Entfernen der Wasserrutsche oder des Wasserspeiers ändere nichts an den Tatsachen. "Wir müssen uns dringend etwas einfallen lassen, denn ich möchte, dass wir unser Bad wieder öffnen können und das wenn möglich bei freiem Eintritt", erklärte der Rathauschef.

Er betonte aber auch: "Ohne eine exakte rechtliche Klärung der Situation bleibt das Bad geschlossen. Verantwortlich wenn etwas passiert ist der Bürgermeister und diesen Schuh ziehe ich mir nicht an."

Deswegen wurde vorerst folgende Vorgehensweise festgelegt: Zusammen mit dem Bayerischen Gemeindetag soll bei einer Ortsbesichtigung die rechtliche Situation geklärt werden. Parallel dazu wird die Stelle eines Bademeisters ausgeschrieben. Eine Entscheidung über den Austausch der nicht mehr voll funktionsfähigen Schwimmbad-Pumpen wird zurückgestellt.

VON WERNER STURM

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